LHStv. Onodi: Kein "Verunsichern" im NÖ Gesundheitswesen, sondern sachliche allgemein gültige Lösungen

Gute Arbeit im Interesse der Patienten und Beschäftigten in allen NÖ Krankenhäusern

St. Pölten, (SPI) - "Gegen jedes weitere ‚Verunsichern' um Trägerschaften, medizinischen Versorgungsauftrag und Sicherheit der Patienten", wendet sich Niederösterreichs Gesundheits- und Spitalsreferentin LHStv. Heidemaria Onodi im Zusammenhang mit dem Krankenhaus St. Pölten. Ein entsprechender Antrag, der sich mit einem Angebot der Übernahme des KH St. Pölten durch das Land beschäftigte und der in der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung beschlossen wurde, stellt leider keine Grundlage für eine sachliche und vor allem allgemein gültige Lösung für ganz Niederösterreich dar. Hier wurde "Anlassbeschlussfassung" aus anderen Motiven heraus betrieben. Onodi:
"In allen unseren nö. Krankenhäusern wird jedenfalls hervorragende Arbeit geleistet. Jegliche Verunsicherung der Patienten und des Personals, aus welchen Motiven auch immer, muss daher im Interesse der Qualität dieser Arbeit unterbleiben." Ein eigener sozialdemokratischer Regierungsantrag der zum Ziel hatte, spitzenmedizinische Leistungen in allen NÖ Krankenhäusern verstärkt zu unterstützen und eine allgemein gültige finanzielle Regelung ohne Rücksicht auf die jeweilige Rechtsträgerschaft zu finden, wurde abgelehnt.****

Eine Trägerschaft hat nichts mit dem Versorgungsauftrag oder den Kosten zu tun. Die Kosten bleiben immer die gleichen, egal ob es sich um ein Landeskrankenhaus oder ein Spital in der Trägerschaft einer Gemeinde handelt. In der Vergangenheit wurden immer wieder Wünsche von KH-erhaltenden Gemeinden zur Übernahme eines Gemeindespitals durch das Land geäußert. Anzusprechen sind beispielsweise Hainburg, Baden, Hollabrunn oder auch Krems/Donau. In all diesen Fälle hat das Land mit den Städten entsprechende Lösungen gefunden, wobei die Trägerschaft durch die Gemeinden beibehalten wurde, gleichzeitig aber auch finanzielle Hilfe seitens des Landes geleistet wurde. "Zudem muss uns klar sein, dass kein Krankenhaus Gewinne schreibt - und im Interesse der Patienten streben wir auch keine gewinnorientierte Gesundheitspolitik an, denn diese würde direkt in die Zwei-Klassen-Medizin führen", so die NÖ Gesundheitspolitikerin.

"Ich hoffe, dass die ganze Diskussion wieder auf eine sachliche Ebene zurückfindet, wobei jedes Bemühen um effizientes Wirtschaften und Unterstützung der Gemeinden im Bereich der Gesundheits- und Sozialpolitik wertvoll und wünschenswert ist", so Onodi. Unsere Bemühungen müssen jedenfalls auch in die Richtung einer stärkeren Beteiligung des Bundes an den gestiegenen Kosten im Bereich Spitäler gehen. Es kann nicht sein, dass sich der Bund über das Einfrieren seiner Beiträge aus der Verantwortung stiehlt, im Gegenzug die Gemeinden und die Länder immer stärker belastet werden. "Als wenig zielführend, ja sogar das hochqualitative Gesundheitssystem in Niederösterreich gefährdend erachte ich es jedenfalls, dass ÖVP und FPÖ die Unterstützung für medizinische Leistungen an die jeweilige Rechtsträgerschaft eines Spitals zu binden suchen. Wenn jemand mehr finanzielle Unterstützung für Leistungen erhalten soll und kann, so hat dies für mich unabhängig von der Rechtsträgerschaft zu erfolgen und damit unabhängig davon, ob es sich um ein Landes- oder Gemeindespital handelt", so Onodi.
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