"Presse"-Kommentar: Napoleon in Rom (von Wieland Schneider)

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"Presse"-Kommentar: Napoleon in Rom (von Wieland Schneider)

Ausgabe vom 7. Jänner 2002

Wien (OTS). "Ich bin hier der Chef! Du bist nur ein ausführender Beamter!" Viel
härter hätte der Tiefschlag, den Italiens Premier Silvio Berlusconi seinem Außenminister Renato Ruggiero via Medien versetzte, nicht sein können. Die klare Botschaft des Medienzaren, mit der er sich auf die Seite des norditalienischen Politik-Rumpelstilzchens und EU-Hassers Umberto Bossi stellte, brachte für Außenpolitik-Profi Ruggiero das Faß zum Überlaufen: Er nahm seinen Hut.
Italiens Mitte-Rechts-Regierung ist bei ihren EU-Partnern nicht besonders gut angeschrieben. Daß nun auch noch der angesehene Euro-Befürworter Ruggiero gegen die Euro-Feinde unter seinen Ministerkollegen den Kürzeren gezogen hat, fügt dem Image Berlusconis weitere Kratzer zu. Die EU-Partner müssen sich nun -nach Roms Hinhaltetaktik beim EU-Haftbefehl, bei der Ansiedlung neuer EU-Agenturen und nach Roms Ausstieg aus einem gemeinsamen Rüstungsprojekt - fragen, wie weit sie sich noch auf Italien verlassen können.
Die Causa Ruggiero zeigt auch grundsätzliche Probleme der Mitte-Rechts-Regierung auf. Berlusconi glaubt, seine Partei Forza Italia, seine Regierung und auch den Staat so leiten zu können, wie sein Medienimperium Mediaset: Er, Berlusconi, der Napoleon einmal sein Vorbild nannte, ist der Boß. Die Einrichtungen von Konzern, Partei -und auch Staat - sind unter anderem dazu da, den persönlichen Interessen des Chefs zu dienen.
Davon zeugen zahlreiche Gesetze, die der Medienunternehmer durchgepeitscht hat, um seinen und den Kopf seiner Freunde aus zahlreichen juristischen Schlingen zu ziehen. Berlusconis Kabinett ist extrem inhomogen: Dort tummeln sich Europafreunde, Europafeinde, Sezessionisten und Zentralisten. Und in ihrer Mitte tickt die politische Zeitbombe Bossi, die bereits das erste Kabinett Berlusconi gesprengt hat.
Dieses explosive Gemisch bedarf politischer Führungsstärke - die Berlusconi nicht hat. Schon rund um die Krawalle in Genua mußte Vizepremier Fini das Heft in die Hand nehmen. Berlusconi muß klar werden, daß Dominanzverhalten allein nicht ausreicht, um in Italien und in Europa auf Dauer Anerkennung zu erhalten.

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