Kommentar zum Bundesverfassungsrecht im Parlament vorgestellt

Die Herausgeber Rill und Schäffer legen gemeinsam mit dem Verlag Österreich ein neues Standardwerk vor

Wien (OTS) - Ein neuer kompakter Großkommentar zur österreichischen Bundesverfassung wurde gestern unter reger Beteiligung der österreichischen Juristenprominenz und mit dem Gastgeber, Nationalratspräsident Heinz Fischer, im Empfangssalon des Parlaments vorgestellt.

Als Herausgeber konnten die prominenten Verfassungsrechtler Univ.-Prof. Dr. Heinz Peter Rill, Wirtschaftsuniversität Wien, und Univ.-Prof. Dr. Heinz Schäffer, Universität Salzburg, sowie weitere namhafte Autoren gewonnen werden.

Den Schwerpunkt der ersten Lieferung bildet die Kommentierung jener Artikel, die thematisch dem demokratischen, dem rechtsstaatlichen und dem liberalen Prinzip zuzurechnen sind: der Demokratieartikel und die Wahlrechtsprinzipien, die Revisionsregel und der Gleichheitsgrundsatz, weiters die wichtigsten Bestimmungen der Verfassungsgerichtsbarkeit (Grundrechtsbeschwerdegesetz, Gesetzes- und Verordnungsprüfung), die Rechnungshofkontrolle und einige Grundzüge des Gemeindeverfassungsrechts. Die Loseblattsammlung wird insgesamt rund 5000 Seiten umfassen, die nächste Lieferung ist für Herbst kommenden Jahres geplant.

"Dieser Kommentar wird einen neuen Standard in der Auseinandersetzung mit der österreichischen Bundesverfassung setzen, und kein Verfassungsrechtler wird in Zukunft an diesem Kommentar vorbeikommen," meinte dazu der Festredner, der deutsche Universitätsprofessor DDr. Georg Ress, Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

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Mag. Barbara Raimann
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