Pumberger: Rotes ÖBIG kritisiert unwirksame SPÖ-Maßnahmen zu Arzneimittelkosten

Von 1990-2000 kaum griffige Maßnahmen - Die SPÖ stellte zu 90 Prozent der Zeit den Minister

Wien, 2001-12-19 (fpd) - "Das Österreichische Bundesinstitut für Gesundheitswesen (ÖBIG) stellte den europäischen Regierungen hinsichtlich ihrer Maßnahmen zur Senkung der Arzneimittelkosten im Zeitraum von 1990 - 2000 ein schlechtes Zeugnis aus. Interessant ist in diesem Zusammenhang, daß das erzrote ÖBIG damit vorrangig die sozialistischen Sozialminister - die in Österreich zu 90 Prozent dieses Zeitraums das Sagen hatten - kritisiert", meinte heute der freiheitliche Gesundheitssprecher Abg. Dr. Alois Pumberger. ****

"Im Jahr 2000, dem ersten Jahr der freiheitlichen Regierungsbeteiligung, schafften wir nämlich zum ersten Mal seit vielen Jahren das Nulldefizit bei den Arzneimittelkosten. Nach Preissteigerungen von 10-14 Prozent in den Jahren davor, gab es erstmals ein Stagnieren der Arzneimittelpreise auf Vorjahresniveau (nur 0,2 Prozent Steigerung, Anm)", so Pumberger.

"Dieses Einbremsen der Kosten erfolgte ausschließlich ausgabenseitig. Wenn die Kosten für Medikamente an den Gesamtkosten, nämlich den Gesundheitsausgaben, gemessen wird, spielt es hinsichtlich der Kostenerhöhung keine Rolle woher das Geld kommt. Die Gesundheitsausgaben werden ja grundsätzlich aus Mitteln der Beitragszahler, der Steuerzahler und Selbstbehalte der Patienten finanziert. Wenn Arzneimittelpreise steigen, geht das somit immer zu Lasten der Östereicherinnen und Österreicher. Ein Einbremsen oder sogar die Reduzierung der Medikamentekosten kann also nur ausgabenseitig erfolgen, und wie erfolgreich das diese Regierung macht, beweist das Arzneimittel-Nulldefizit", erläuterte der FPÖ-Gesundheitssprecher.

"Die Kritik des ÖBIG geht daher hinsichtlich des letzten Jahres ihrer Studie ins Leere. Es bestätigt allerdings jedenfalls die Wichtigkeit des Regierungswechsels in Österreich auch für die Finanzierbarkeit des Gesundheitswesens", meinte Pumberger abschließend. (Schluß)

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