Schennach: Nächtliche ÖVP-Fraktionssitzung in Sachen ORF

Postenschacher im ORF läuft auf Hochtouren

Wien (OTS) - "Mit der nächtlichen Fraktionssitzung der ÖVP-Stiftungsrätinnen im ORF gestern nacht hat die Kanzlerpartei die Maske der angebliche Entpolitisierung entgültig fallen gelassen. Die bisher als unabhängige und fachkundige ExpertInnen verkauften StiftungsrätInnen legten ihre Tarnkappen endgültig beiseite", kritisiert der Mediensprecher der Grünen, Stefan Schennach, und weiter: "Jetzt endlich kommt es zum Verteilen von saftigen und einflussreichen Positionen. Und die Optik braucht auch längst nicht mehr gewahrt zu bleiben. Schließlich hat sich die Kanzlerpartei ja per Gesetz an die Schalthebel der wichtigsten Medienorgel des Landes gehievt."

In einem Hinterzimmer versammelte sich in trauter Einigkeit die ÖVP-Schutzmacht im ORF mit hochrangigen ÖVP-PoltikerInnen und widmete sich auf Hochtouren dem ‚Run' um Posten und Funktionen im ORF, und das 37 Jahre nach dem Volksbegehren für einen unabhängigen ORF, so Schennach.

"Die Grünen fordern das sofortige Aus für die dem Geist des Gesetzes widersprechenden und auch formalgesetzlich ‚illegalen' als Freundeskreis getarnte Fraktionssitzungen, an denen in der Vergangenheit sogar MitarbeiterInnen des ORF und Beamten des Bundes teilgenommen haben. Schließlich sind im ORF-Gesetz derartige Fraktionssitzungen nicht vorgesehen", so Schennach abschließend.

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