SCHÜSSEL: IMPULSE FÜR BILDUNG UND INFRASTRUKTUR

Wien, 12. Dezember 2001 (ÖVP-PK) Der Ausblick für 2002 könne durchaus optimistisch gesehen werden, sagte heute, Mittwoch, Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel in seiner Erklärung vor dem Nationalrat. Schüssel verwies auf das internationale Umfeld wie den Ölpreisverfall und Zinsentwicklungen sowie auf die österreichischen Maßnahmen der Sozialpartner mit einer vernünftigen Lohnrunde und den Maßnahmen der Regierung, wie die Verbesserung der Kaufkraft der Pensionisten oder der Familien durch das Kindergeld. "Wir können also konjunkturell durchaus optimistisch in das Jahr 2002 hineingehen. Stärken stärken und Schwächen verbessern ist unser Programm", etwa im Bereich der Bildung und Forschung. ****

Weitere sieben Milliarden Schilling seien als Anschlussfinanzierung für die Forschungsprogramme vorgesehen. Für die Bildung werde der Freibetrag von neun auf 20 Prozent erhöht. "Kein anderes Land setzt diesen Impuls für lebenslanges Lernen", meinte Schüssel.

Ziel sei zudem auch die bessere Vermittlung von Arbeitskräften. "Wir wollen besser werden, und das geht nur mit dem Wegräumen von Barrieren und einer besseren Qualifikation von Arbeitslosen."

Bundesimmobilien-Projekte würden zudem vorgezogen. Zudem wird eine Qualifikationsstiftung für arbeitslose Bauarbeiter eingerichtet, um diese auch in andere Bereiche überzuführen. Für den Denkmalschutz werde eine nationale Stiftung geschaffen, die Geldmittel würden deutlich angehoben. "Damit werden nicht nur Impulse für die Schönheit unseres Landes, sondern auch für den Hochbau gesetzt", so der Bundeskanzler.

Besonders stark werde die Verbesserung im Bereich der Infrastruktur ausfallen: Die Regierung stelle im ersten Jahr bereits 29,5 Milliarden zur Verfügung, wobei die Summe auf 38 Milliarden Schilling angehoben werde. "Das ist eine der wichtigsten Investitionen in unsere Zukunft."

Der Bundeskanzler appellierte an die Abgeordneten, auf diesem Weg mitzugehen: "Es ist ein kluger Weg im Sinne Österreichs", so Schüssel.

Der Bundeskanzler zollte in seiner Rede namens der Bundesregierung auch dem verstorbenen ehemalige ÖGB- und Nationalratspräsidenten Anton Benya Dank und Anerkennung. Er sei einer "der großen Persönlichkeiten, die Österreich mitaufgebaut haben" gewesen und ein Beispiel für gelebte Sozialpartnerschaft. Anton Benya sei ein Mann gewesen, auf dessen Wort man sich auch in schwierigen Zeiten verlassen konnte.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle
01/401 10/4432, 4436

ÖVP-Parlamentsklub

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK/VPK