ELLMAUER: DAS GEMEINSAME VOR DAS TRENNENDE STELLEN

Internationaler Tag der Menschenrechte soll gemeinsame Anliegen in der Menschenrechtspolitik hervorstreichen

Wien, 10.Dezember 2001 (ÖVP-PK) Am Internationalen Tag der Menschenrechte forderte der Menschenrechtssprecher der ÖVP-Parlamentsfraktion, Abg. Matthias Ellmauer, heute, Montag, alle im Parlament vertretenen Parteien auf, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen. "Gerade in Menschenrechtsfragen sollten Wortklauberei und parteipolitisches Kalkül nicht dazu verleiten, den weltweiten Schutz der Menschenwürde in ein zweifelhaftes Licht zu stellen", betonte Ellmauer. Schließlich sei es ein gemeinsames Anliegen Österreichs, die Umsetzung internationaler Menschenrechtsstandards zu fördern. ****

Als Schwerpunkte der österreichischen Menschenrechtspolitik nannte Ellmauer die Menschenrechtsbildung, die Rechte von Frauen und Kindern, die wirksame Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, den Schutz von Minderheiten, die Abschaffung der Todesstrafe, die Unterbindung von Menschenhandel und die Situation intern vertriebener Personen. "Dabei setzt Österreich vor allem auf internationale Kooperation und Dialog. Nationale Alleingänge, obgleich sie auch oft wünschenswert und dem persönlichen Engagement von menschenrechtsaktiven Politikerinnen und Politikern entgegenkommen würden, bringen gerade in diesem so sensiblen Bereich oft sehr wenig und können manchmal mehr zerstören als aufbauen", betonte Ellmauer.

Ein wesentlicher Bereich der Menschenrechtspolitik ist für Ellmauer aber auch die Menschenrechtsbildung. "Menschenrechts-Erziehung ist eine wesentliche Investition in die globale Zukunft. Denn das Verständnis für die Wahrung der Menschenwürde beginnt nicht allein bei gesetzlichen Bestimmungen und in einer demokratischen Rechtsordnung. Sie sind wesentliche Voraussetzung für die Umsetzung der Menschenrechte. Das Verständnis für Achtung und Schutz von Menschenrechten beginnt aber zuallererst in den Herzen und Hirnen der Menschen. Daher ist es notwendig, den gemeinsamen Appell zur Einhaltung der Menschenrechte - gerade auch an diesem Tag - allen anderen Meinungsunterschieden voran zu stellen", schloss Ellmauer.
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