Gaal: FP-ÖVP-Verteidigungsdoktrin steht auf tönernen Füssen!

Wien (SK) "Die von Verteidigungsminister Herbert Scheibner so hochgelobte neue Österreichische Sicherheitsdoktrin steht auf tönernen Füssen", betonte SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Aufgrund der starren Haltung der Regierungsfraktionen sei es nicht gelungen, einen parteienübergreifenden Konsens und eine breite Basis für eine neue Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin zu schaffen. ****

Die SPÖ ist um eine konstruktive Sicherheitspolitik bemüht. Es sollte eine neue Verteidigungsdoktrin entwickelt werden - die Regierungsfraktionen zeigten jedoch wenig Beweglichkeit und verharrten starr auf ihren Positionen: die Neutralität auszuhöhlen und alles für einen NATO-Beitritt vorzubereiten. "Die SPÖ steht für die Abschaffung der Österreichischen Neutralität nicht zur Verfügung. Als Ergebnis gibt es jetzt eine blau-schwarze Doktrin, die in keiner Weise dem Willen der ÖsterreicherInnen entspricht", schloss Gaal. (Schluss) ml/mp

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