Pressestimmen/Vorausmeldung/Politik "Neue Kärntner Tageszeitung" - Kommentar - "In einer gewissen Sohle"

Ausgabe vom 6. Dez. 2001 Klagenfurt (OTS) "In einer gewissen Sohle" - Womit wir es eigentlich zu tun haben, wurde auch beim gestrigen Fortsetzungsgipfel zum Thema Konjunktur nicht gänzlich geklärt. Klar ist der Regierung lediglich, womit sie nichts zu tun haben will: mit der Rezession. Das aber ist trotz aller zur Schau gestellten Hektik weniger eine Frage von "Maßnahmen", als eine Frage der Sprachregelung. Vor genau einer Woche erblickte der Herr Bundeskanzler in der Wirtschaftstalfahrt zwar eine "Stagnation", aber diese immerhin "auf hohem Niveau". Und gestern hielt er zwar das Reden von Krise für "übertrieben", doch räumte er ein, dass sich die Wirtschaft "in einer gewissen Sohle" befinde. Meist bezeichnet die Sohle, selbst eine "gewisse", den jeweils tiefsten Punkt - doch von Rezession ist keine Rede. Egal. Jetzt werden Maßnahmen getroffen. Die größten Brocken dabei machen die so genannten Freibeträge aus. Das sind Beträge, die jenen zu Gute kommen, die sich das Steuerzahlen noch leisten können. Arbeitslose zum Beispiel, die sich ja in der "gewissen Sohle" befinden, sind logischerweise von Freibeträgen ausgeschlossen, weil sie nicht einmal Steuern zahlen können. Sei"s drum. Kaufkraftwirksam werden laut Herrn Bundeskanzler im kommenden Jahr ohnehin rund 80 Milliarden Schilling. Woher da schöne Geld kommt? Na klar - aus den Effekten der Ölpreis- und Zinssenkungen, die, so meinte Schüssel entwaffnend ehrlich, "aber nicht allein von der Bundesregierung ausgelöst wurden". OPEC und EZB sind offenbar dieser Regierung Strohhalm.

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