"Kleine Zeitung" Kommentar: "Nebelwerfer" (von Hubert Patterer)

Ausgabe vom 6.12.2001

Graz (OTS) - Erst jetzt offenbart sich Schüssels Temelin-Coup in seiner vollen List und Rafinesse: Zuerst der heimlich eingefädelte Gipfel, dann der Pakt mit Prag und damit der Sack zu ist, ein Speed kills: Der Kanzler sorgte dafür, dass die Einigung Eingang in das Energiekapitel findet, noch ehe der Koalitionspartner zuhause aus seiner Schreckstarre erwacht.

So kam es. Nur fünf Tage nach dem Brüsseler Shakehands segneten gestern die EU-Botschafter der Mitgliedsländer jenen Text für das Energiekapitel ab, den die Erweiterungsexperten tags zuvor mit Zustimmung der EU-Regenten ausgehandelt hatten. Am Montag winken die Außenminister die Causa durch: ein zeremonieller Akt, mehr nicht. Vielleicht wird Benita Ferrero-Waldner einen smarten Subtext sprechen, irgendetwas, das so ähnlich klingt wie: Wien behält sich das Recht vor, das Kapitel süäter noch einmal aufzuschlagen. Ihre Kollegen werden nachsichtig nicken und wissen: eine Tasse Nerventee für den zürnenden Bündnispartner.

Faktum ist: Das Kapitel wird nicht "beiseitegelegt", sondern geschlossen. Es kann (und muss) realiter nur dann wieder geöffnet werden, wenn Prag das Nachrüstungsgelübde brechen sollte. Alles andere: rhetorische Nebelwerfer. ****

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