"Kleine Zeitung" Kommentar: "Ausstieg gesucht" (von Hans Winkler)

Ausgabe vom 01.12.2001

Graz (OTS) - Die betretenen Gesichter der FPÖ-Führung gestern und die vagen Ankündigungen von Jörg Haider sprechen Bände. Sie wussten, was ihnen passiert ist:

Nachdem sie monatelang im Verein mit der Boulevardpresse die Stimmung angeheizt, ihren Koalitionspartner mit dem Gerede vom Veto und mit einem Volksbegehren drangsaliert hatten, stehen sie nun selbst ratlos da.

Zwar kritisierte Susanne Riess-Passer, dass die Vereinbarung, die Schüssel und Zeman in Brüssel geschlossen haben, "nicht ausreichend" sei, sie hütete sich aber, sie gänzlich abzulehnen, denn es lässt sich schwer leugnen, dass die Vorgaben des gemeinsamen Entschließungsantrages der beiden Koalitionsparteien erfüllt worden sind.

Schon gar nicht nahm sie das Wort Veto in den Mund. Dieses Wort ist nun endgültig als leere Propandaformel enttarnt.

Wenn die FP-Führer nun erklären, es fehle eine Zusage Tschechiens für die "Nulloption", dann haben sie ihren eigenen Entschließungsantrag nicht gelesen. Der Ausstieg ist dort nicht als Bedingung für den Abschluss des Energiekapitels mit Tschechien genannt.

Die FPÖ muss nun den "Einstieg in den Ausstieg" aus ihrer bisherigen Temelin-Politik suchen. ****

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