"Presse"-Kommentar: Strick oder Kugel für die Grünen (von Anneliese Rohrer)

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"Presse"-Kommentar: Strick oder Kugel für die Grünen (von Anneliese Rohrer)

Ausgabe vom 26. November 2001

Wien (OTS). Deutschlands Grüne hatten bei ihrem Parteitag in Rostock eigentlich
gar keine Wahl - oder nur eine zwischen Strick oder Kugel, also zwischen langsamem oder schnellem Ende ihrer Regierungsbeteiligung in Berlin. Sie entschieden sich mit ihrer Kompromißformel in Sachen Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan für das langsame Ende und somit für eine vage Überlebenschance.
Dafür sollten sie eigentlich bis zur Bundestagswahl 2002 Gerhard Schröder und allen, die das sofortige Aus der rot-grünen Koalition für den Fall einer Gehorsamsverweigerung der grünen Basis angekündigt haben, dankbar sein. Denn nur diese Zuspitzung der Situation hat sie gezwungen, intern eine Klärung des eigenen Wollens herbeizuführen - Regierungsmacht oder nicht; die Koalition zu stabilisieren und sich bis zur Wahl Luft zu verschaffen.
Ein Nein zum Afghanistan-Einsatz wäre - abgesehen von den taktischen Überlegungen - auch nicht logisch zu argumentieren gewesen. Denn aus der Sicht grüner Fundamentalisten liegt der eigentliche Sündenfall schon zwei Jahre zurück: Wer im Kosovo-Krieg A gesagt hat, hätte mit einem B in Afghanistan den Koalitionsbruch nur schwer verantworten können.
Das Leben nach Rostock ist für die grüne Basis nicht leichter geworden: Überzeugte Pazifisten haben die Partei bereits in Richtung PDS verlassen oder werden dies noch tun. An einem Programm für 2002 würgen die Grünen weiter. Und wenn sich ihr Außenminister Joschka Fischer nun auch auf die Basis verlassen kann, bleibt doch offen:
Können sich die Grünen auf Fischer verlassen? Warum sollte er nicht bei einem schlechten Wahlergebnis im nächsten Jahr um des Außenministeriums willen einfach zur SPD wechseln? Wie Otto Schily. In Rostock hatte sich Fischer schon ausgewiesen: Wie die abgewählten Sozialdemokraten in drei Ländern ließ er einen Mangel an demokratischem Respekt vor Wahlentscheidungen erkennen, indem er den Grünen das Schreckgespenst von Regierungen wie in "Österreich, Italien und Dänemark" und schlechte Zeiten für Europa an die Wand malte. Außer Zeit haben die Grünen also nicht viel gewonnen. Sie könnten die Wahl verlieren - und ihren "Star" an die SPD.

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