Grollitsch: MinroG-Novelle mehr als überfällig

Wien, 2001-11-22 (fpd) - Der freiheitliche Abgeordnete Dr. Udo Grollitsch sieht in der gestern im Nationalrat verabschiedeten Novelle zum Mineralrohstoffgesetz eine längst fällige Reparatur eines Husch-Pfusch-Gesetzes, das 1998 im Gefolge der Katastrophe von Lassing vorschnell verabschiedet worden sei. ****

Damals habe man das alte Berggesetz zu Grabe getragen, so Grollitsch, das über Jahrhunderte die Richtlinien für den Abbau der Bergschätze in unseren Ländern und darüber hinaus festgelegt habe, bevor es sukzessive aufgeweicht und zerrüttet worden sei. "Nicht daß wir Freiheitliche uns damals gegen eine umfassende und notwendige Neuordnung des Abbaurechts gestellt hätten", betonte Grollitsch, "wir haben bloß von Anbeginn darauf hingewiesen, daß das Mineralrohstoffgesetz, das 1998 die Nachfolge des alten Bergrechts angetreten hat, zu vorschnell verabschiedet worden und entsprechend inkonsequent, kurzsichtig und schwach ausgefallen ist." Alle freiheitlichen Appelle, ein solch unreifes Gesetz zurückzustellen -auch aus Pietät vor den in Lassing Verschütteten - seien damals vergeblich gewesen. Mit der nunmehr erfolgten Novelle habe man spät, aber doch die schlimmsten Auswirkungen dieses legistischen Ho-Ruck-Aktes beseitigt.

Außerdem sei, so Grollitsch, das Grubenrettungswesen endlich neu geregelt worden. Aufbauend auf der grundsätzlichen Unterscheidung zwischen einer betrieblichen Grubenrettung und einem überbetrieblichen Rettungswerk werde es künftig einen betrieblichen Notfallsplan und eine Hauptstelle für das Grubenrettungswesen geben. Solange der Betrieb die Situation beherrsche, werde die Einsatzleitung beim Betriebsleiter liegen, erst wenn Maßnahmen und Mittel des betrieblichen Notfallsplanes nicht mehr ausreichten, solle künftig das überbetriebliche Rettungswerk zum Einsatz kommen und die Einsatzleitung auf den Landeskatastrophenschutz übergehen, wobei die Hauptrettungsstelle für das Grubenrettungswesen bei der Wirtschaftskammer Österreich eingerichtet würde.

Mit der nunmehr erfolgten Novellierung des Mineralrohstoffgesetzes habe die Bundesregierung einen gesunden Kompromiß zwischen der Wahrung der Anrainerinteressen und der Wirtschaft gefunden, so Grollitsch abschließend. Die Einwände der Opposition, man habe Anrainerinteressen zu wenig berücksichtigt, gingen daher ins Leere. (Schluß)

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