Eder zu Forstinger: Nichts als Ankündigungen

Wahre Bilanz Forstingers alles andere als positiv

Wien (SK) In der heutigen Bilanzpressekonferenz von Infrastrukturministerin Forstinger sei wieder nichts anderes zu hören gewesen als Ankündigungen. Konzepte seien einmal mehr nicht vorgestellt worden, sagte SPÖ-Verkehrssprecher Kurt Eder nach der Forstinger-Pressekonferenz. "Ankündigungen sind wir gewöhnt, geschehen ist aber nach zwei Jahren FPÖ-Minister in der Infrastrukturpolitik nichts." ****

Als Beispiel führte Eder die LKW-Maut an, bei der Forstinger nach ständigen Verzögerungen froh sei, dass sie endlich eine Ausschreibung für das Betriebssystem zusammengebracht habe, während man in Deutschland schon viel weiter sei, obwohl man dort erst viel später mit der Vorbereitung auf die LKW-Maut angefangen hätte.

Eder erinnerte daran, dass die SPÖ der Ministerin das Verkehrskonzept "Wege in die Zukunft" geschickt habe, in dem alle wesentlichen Infrastrukturprobleme gelöst werden. "Es ist ein machbares Konzept, das auch sofort umgesetzt werden könnte. Von der Ministerin vermissen wir aber eine ähnliche Arbeit." Eder unterstrich abschließend, dass die Bilanz Forstingers alles andere als positiv sei. (Schluss) ns

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