Transporteure: Transitforum irrt

Moser: Vorwürfe gegen Ministerin Forstinger haltlos

Wien (PWK812) Wie der Vorsteher des Fachverbandes Güterbeförderung, WKÖ-Vizepräsident Adolf Moser, mitteilt, sind die neuerlichen Vorwürfe gegen Verkehrsministerin Forstinger völlig haltlos. Moser: "Das Transitforum ist wie immer schlecht informiert. Die Genehmigungskontingente werden jährlich aufgrund der Bestimmungen des Güterbeförderungsgesetzes publiziert." Die Sekretäre des Transitforums hätten nur nachlesen müssen.

Wenn sich das Transitforum darüber beklagt, seit 30. August keine Information bekommen zu haben, dann liege das nur daran, dass das Transitforum offenbar nicht wusste, dass Forstinger gesetzeskonform gehandelt hat.

Das Transitforum hatte kürzlich "Verfassungsbruch" geortet, weil Ministerin Forstinger auf eine Anfrage vom 30. August über die Entwicklung der Kontingente in den MOEL-Staaten bis jetzt nicht geantwortet habe.

Moser erinnert daran, dass der Fachverband Güterbeförderung seit Jahren maßvolle Aufstockungen der Genehmigungskontingente verlangt hat. Die von den Ministern Streicher und Klima in den letzten Jahren vereinbarten Kontingente ließen eine wirtschaftliche Marktentwicklung nicht zu. Der österreichische Außenhandel müsste unter diesen Voraussetzungen von ausländischen Transporteuren abgewickelt werden. Forstinger habe die Zeichen der Zeit erkannt und gegengesteuert. Die österreichischen Transporteure erwirtschaften durch ihre Auslandstätigkeit einen Devisenüberschuss von ca. 30 Milliarden Schilling. Dieser wichtige Beitrag zur Zahlungsbilanz wäre bei Fortsetzung der "Streicher, Klima und Freunde"-Politik in Frage gestellt gewesen.

Moser abschließend: "Wenn sich die Sekretäre des Transitforums schon nicht auskennen, dann sollen sie wenigstens fragen, bevor sie öffentliche Beschuldigungen aussprechen und Verfassungsverstöße 'orten'. Wir sind ihnen gerne mit unseren Fachkenntnissen behilflich." (hp)

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