Nächste Woche Budgetdebatte, Gemeinderat und Landtag

Wien, (OTS) Vier Tage, von Montag, dem 19. bis Donnerstag, dem 22. November gibt es Sitzungen des Wiener Gemeinderates und Landtages. Am Montag und Dienstag findet die Debatte über den Budgetvoranschlag der Stadt Wien für 2002 statt, am Mittwoch eine Gemeinderatssitzung und am Donnerstag eine Sitzung des Wiener Landtages. Alle Sitzungen beginnen um 9 Uhr.

Die Budgetdebatte am Montag beginnt mit der Budgetrede des Finanzstadtrates Vbgm. Dr. Sepp Rieder. In der Folge wird der Budgetvoranschlag kapitelweise debattiert:

MONTAG
o Generaldebatte
o Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke
o Umwelt
o Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport
o Kultur und Wissenschaft

DIENSTAG
o Stadtentwicklung und Verkehr
o Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz, Personal
o Gesundheits- und Spitalswesen
o Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung

Mittwoch Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch findet eine Sitzung des Wiener Gemeinderates statt, die voraussichtlich mit einer Fragestunde eingeleitet wird, an die sich eine Aktuelle Stunde anschließt. Die Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung umfasst 51 Punkte.

Dabei wird der "Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen des Historischen Museums der Stadt Wien sowie der Wiener Stadt- und Landesbibliothek" zur Kenntnisnahme vorgelegt. Weiters liegen dem Gemeinderat u.a. Anträge auf Barmittel für den Wiener Integrationsfonds in der Höhe von fast 86 Millionen Schilling, die Anschaffung von fünf Rüstlöschfahrzeugen um rund 23 Millionen Schilling und das Vorhaben "Softwareupdate für allgemein bildende Pflichtschulen für das Jahr 2001" mit Gesamtkosten von 20,1 Millionen Schilling zur Beschlussfassung vor. Weiters sind in der Tagesordnung die Finanzierung von jugendorientierten Projekten, Kultursubventionen und zahlreiche Flächenwidmungspläne enthalten.

Donnerstag Sitzung des Landtages

Am Donnerstag tritt der Wiener Landtag zu einer Sitzung zusammen, die voraussichtlich mit einer Fragestunde eingeleitet wird, an die sich eine Aktuelle Stunde anschließt.

Derzeit umfasst die Tagesordnung des Wiener Landtages drei Punkte. Den Tätigkeitsbericht des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien für das Jahr 2000, einen Bericht der Volksanwaltschaft betreffend die Wiener Stadtverwaltung im Jahr 2000 und eine Änderung des Wiener Verwaltungsabgabengesetzes im Zusammenhang mit der Euro-Umstellung. (Schluss) js/vo

Rückfragen & Kontakt:

www.wien.at/vtx/vtx-rk-xlink/
Johannes Schlögl
Tel.: 4000/81 081
e-mail: slo@m53.magwien.gv.at

PID-Rathauskorrespondenz:

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NRK/NRK