"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Die ÖVP schwankt" (Von Stefan Kappacher)

Ausgabe vom 12. 11. 2001

Innsbruck (OTS) - Ein Landeshauptmann ist auch nur ein Mensch und tut einiges für Zuneigung - noch dazu, wenn sie von einem auflagenstarken Kleinformat kommt. Eben noch posierte Erwin Pröll mit seinem Hund für das Blatt, jetzt apportierte er die "Veto-Karte" gegen Temelin. Und brachte damit so nebenbei die bedächtige und verantwortungsvolle Linie der ÖVP in dieser Frage ins Wanken. Der Niederösterreicher Pröll ist nicht irgendwer in der Kanzlerpartei, er ist der starke Mann.

Und so schwankt die ÖVP unter dem Dauerfeuer der Freiheitlichen gegen Prag und Temelin hin und her. Stereotyp wird wiederholt, dass man auf Verhandlungen setze. Freilich hat Umweltminister Molterer das Ergebnis dieser Verhandlungen, das die Atomgegner und ihre medialen Unterstützer am liebsten sähen, mit realistischem Blick bereits vom Tisch gewischt: Es liege nicht in Österreichs Hand, den Regelbetrieb des AKW Temelin zu verhindern. Mit einem Veto gegen den EU-Beitritt Tschechiens würden wir nicht nur bei der EU abblitzen, sondern auch in der Sache nichts bewirken. Dann liefe der Atommeiler halt außerhalb der EU, aber um nichts weniger grenznah. Dafür weniger kontrollierbar.

Molterer wollte in einem Glaubensstreit den Blick auf die Fakten lenken. Doch die zählen längst nicht mehr. Bei Temelin geht es den Atomgegnern ums Zusperren und den Populisten um eine Kraftprobe mit dem Beitrittskandidaten Tschechien, der gefälligst kapitulieren soll, bevor er an die Futtertröge der EU darf. Die ÖVP hat vorgegeben, mit solchen populistischen Zügen umgehen zu können. Sie beweist gerade das Gegenteil.

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