Graf: Niederwieser verweigert Reformansätze der Universitäten

SPÖ verneint somit Beschlüsse, die sie in der Vergangenheit selbst getragen hat

Wien, 2001-11-09 (fpd)- Mehr als verwundert zeigte sich der Obmann des Wissenschafts- und Forschungsausschusses im Nationalrat, der freiheitliche Abgeordnete Dr. Martin Graf über den populistischen Ansatz einer Volksabstimmung zur Autonomie der Universitäten von SP-Niederwieser. "Niederwieser geht in vielen Punkten irr und spiegelt das bildungspolitische Chaos der SPÖ wieder", so Graf. ****

"Eine indirekte "Volksabstimmung" hat durch die Studenten bereits stattgefunden. Die nachweislich gestiegenen Studentenzahlen von ca. 190.000 Inskribenten - bemerkenswert dabei die Zunahme der Neuinskribenten - gem. Studienbeitragsstatistik sowie ca. 15.000 Studenten an Fachhochschulen bestätigen den Reformkurs. Die "Krankweissagungen" der SPÖ werden somit eines Besseren belehrt, dies bekräftigen auch die Diplomanden- und Dissertantenzahlen", fuhr Graf fort.

"Niederwieser geht irr in Sachen Volksabstimmung, denn diese kann nur mittels eines vorliegenden Gesetzes - welches für die Autonomie der Universitäten im Stadium der Meinungsbildung logischerweise noch nicht vorliegt - sowie durch vorherigen Beschluß des Nationalrates -welcher ebenfalls nicht vorliegt - beantragt werden; dies als kleine Nachhilfe in Sachen Legislative, Herr Abgeordneter", so Graf.

Graf betonte, daß zum Zeitpunkt des Meinungsbildungsprozesses die Opposition SPÖ offensichtlich nichts Konstruktives beitragen möchte. Er sei auch neugierig, von Niederwieser zu erfahren, wie eigentlich die Fragestellung, wahrscheinlich im Sinn der Universitätspolitik der 90 er Jahre, zur Volksabstimmung lauten könnte.

"Nur weil die FPÖ-ÖVP-Regierung jetzt endlich die dringend notwendige Reform umsetzt, welche die SPÖ in ihren jahrzehntelangen Regierungszeiten nicht fähig war umzusetzen, ist der klägliche Versuch eines "Madigmachens" mehr als schwach", bemerkte Graf.

Abschließend merkte Graf an, daß jeder, der sich gegen diese Reform versperre, auch
- gegen die Autonomie der Universitäten,
- gegen die weisungsunabhängige Universität,
- gegen eine Herauslösung aus der Kammeralistik,
- gegen Globalbudgets der Universitäten,
- gegen Personalhoheit der Universitäten,
- gegen Qualität und Wettbewerb und
- gegen Lehre und Forschung sei.
(Schluß)

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