WUA zu Mobilfunksendeanlagen auf stadteigenen Wohnhäusern

Strengste Vorsorgewerte wurden beschlossen

Wien, (OTS) Um dem vorsorgenden Gesundheitsschutz bei der Errichtung von Mobilfunksendeanlagen auf gemeindeeigenen Wohnhausanlagen oder Grundstücken entsprechend Rechnung zu tragen, wurde unter Mitwirkung der Wiener Umweltanwaltschaft (WUA) eine genaue Vorgangsweise für die zukünftigen Aufstellungen von Mobilfunkanlagen im Rahmen der privatrechtlichen Vertragsgestaltung zwischen der Gemeinde Wien als Haus- und Grundstückseigentümerin und den MobilfunkbetreiberInnen beschlossen. Darüber berichtet die Publikation der Wiener Umweltanwaltschaft "WUA News" in ihrer aktuellen Ausgabe (Im Internet nachzulesen unter www.wien.at/wua/n10_01.htm ). Und so ist vorzugehen:

Plant der/die Mobilfunkbetreiber(in) die Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem Wohnhaus der Gemeinde Wien, so muss der/die Mobilfunkbetreiber(in) eine Berechnung vorlegen, in der er (sie) nachzuweisen hat, dass ein Vorsorgewert für die Leistungsflussdichte von 10 mW/m² bei den Nachbarn eingehalten wird (zum Vergleich: die derzeitigen Grenzwerte der ICNIRP bzw. der EU-Ratsempfehlung liegen bei 9.000 mW/m2 für einen Frequenzbereich von 1800 MHz bzw. 4.500 mW/m² für 900MHz).

Dieser Vorsorgewert muss bei allen AnrainerInnen dieser Sendeanlage und selbstverständlich auch in den Wohnungen der BewohnerInnen jenes Hauses, auf dem die Anlage aufgestellt wird, eingehalten werden.

Werden mehrere Sendeanlagen auf einem Standort errichtet oder soll zu einer bereits bestehenden Sendeanlage eine neue hinzukommen, so darf in Summe der Vorsorgewert von 10mW/m² in keinem Fall überschritten werden.

Diese Vorgangsweise bezieht sich allerdings nur auf die Errichtung von Mobilfunkanlagen auf städtischen Wohnhausanlagen oder Grundstücken. Denn nur dort kann die Stadt Wien privatrechtliche Vereinbarungen mit den BetreiberInnen schließen. Aufgrund der derzeitigen unbefriedigenden rechtlichen Situation kann die Einhaltung von Vorsorgewerten nur im Rahmen privatrechtlicher Verträge zwischen den jeweiligen LiegenschaftseigentümeInnen und den SendeanlagebetreiberInnen gefordert werden. Der Grund: Die Errichtung dieser Anlagen ist(bis auf wenige Ausnahmen) bewilligungsfrei.

Die Wiener Umweltanwaltschaft war nicht nur am Zustandekommen dieser freiwilligen Vorgangsweise der Stadt Wien zur Einhaltung der Vorsorgewerte beteiligt, sondern ist auch in die Begutachtung der Berechnungen, die von den Mobilfunkbetreibern vorgelegt werden müssen, eingebunden. Die WUA bezeichnet die Vorgangsweise der Stadt Wien als einen verantwortungsvollen Schritt in die Richtung einer ausreichenden Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes und der berechtigten Sorge der AnrainerInnen von Mobilfunkanlagen.

Ein Vorsorgewert für die Leistungsflussdichte zwischen 1 bis 10 Milliwatt pro Quadratmeter sollte nach derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnissen ausreichenden Schutz für die Bevölkerung vor möglichen gesundheitlichen Auswirkungen durch elektromagnetischen Strahlung im Frequenzbereich des Mobilfunks bieten. Das konstatiert die WUA aufgrund ihrer langjährigen Befassung mit der möglichen Gesundheitsgefährdung durch Mobilfunkanlagen und dem ständigen Erfahrungsaustausch mit kritischen MedizinerInnen und WissenschafterInnen sowie unter Berücksichtigung der Ergebnisse der internationalen Konferenzen zur Situierung von Mobilfunksendern in Salzburg. (Schluss) hrs/wua

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