SCHWEITZER zu Gusenbauer: Regierung hat Lebensqualität der Bevölkerung entschieden verbessert

Sozialabbau hat unter SPÖ-Regierungen stattgefunden

Wien, 2001-11-07 (fpd) - Die Bundesregierung habe keinen Sozialabbau betrieben, sondern ganz im Gegenteil die Lebensqualität der Bevölkerung entschieden verbessert, stellte FPÖ-Generalsekretär Mag. Karl Schweitzer heute zu den Aussagen von SPÖ-Vorsitzenden Gusenbauer klar. ****

Schweitzer nannte in diesem Zusammenhang das Kindergeld, die Behindertenmilliarde, die Sicherung der Pensionen, die Beseitigung von Härtefällen bei der Unfallrentenbesteuerung und die Strommarktliberalisierung als Beispiele. Diese Maßnahmen seien trotz des von der SPÖ hinterlassenen Trümmerhaufens umgesetzt worden. Sozialabbau hätten in Wirklichkeit die SPÖ-Regierungen der vergangenen Jahre mit ihren unsozialen Belastungspaketen betrieben.

"Wir haben den Reformstau angepackt und bewältigt", betonte Schweitzer, der auch auf den Schuldenabbau und das Nulldefizit verwies. Die Regierung arbeite rasch und hervorragend und könne auf eine geradezu sensationelle Bilanz verweisen. (Schluß)

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