Atypisches Dienstverhältnis, was nun?

Gewerkschaft HTV beteiligt sich am FlexPower Projekt des ÖGB

Wien (HTV/ÖGB). "Die atypischen Beschäftigungsformen sind vielfältig und inzwischen in so gut wie allen Berufen zu finden. Auch viele Beschäftigte aus unseren Branchen sind davon betroffen. Gemeinsam mit dem ÖGB, der AK Wien und sieben weiteren Gewerkschaften starten wir deshalb heute "FlexPower", ein spezielles Beratungs- und Forschungsprojekt für freie DienstnehmerInnen und neue Selbständige", sagt der Vorsitzende der Gewerkschaft Handel, Transport, Verkehr (HTV), Willibald Steinkellner.++++

Der Beratungsbedarf unter den freien DienstnehmerInnen und den neuen Selbständigen ist groß. Ihre sozialrechtliche Absicherung ist unzureichend, das Arbeitsrecht gilt für sie nicht.
"Wir wissen von Krankenschwestern, die als neue Selbständige in einem Pooldienst arbeiten, ArbeitnehmerInnen im Handel, die auf Abruf tätig sind, oder auch TaxilenkerInnen, die als freie DienstnehmerInnen arbeiten. Bei vielen der Betroffenen gibt es Unklarheiten, welche Bestimmungen für sie gelten. Diverse Risiken und Gefahren sind den solcherart Beschäftigten oft auch gar nicht bewusst. Wie schaut es etwa mit der Dienstnehmerhaftpflicht aus, wenn eine Krankenpflegeperson durch einen Pooldienst in einem Krankenhaus Arbeiten am Krankenbett ausführt und dabei eine Fehlleistung mit gesundheitlichen Schäden eines Patienten erbringt?", nennt Steinkellner ein Beispiel.

Bisher hätten sich viele von einer Stelle zur anderen durchfragen müssen, um Auskunft über die für sie gültigen Regelungen zu erhalten, so der HTV-Vorsitzende weiter. Mit FlexPower bieten die Gewerkschaften demgegenüber eine speziell auf neue Selbständige und freie DienstnehmerInnen zugeschnittene Erstberatung in Fragen des Sozial-, Steuer-, Vertragsrechts. Die Beratung steht Mitgliedern, aber auch Nicht-Mitgliedern des ÖGB und der Gewerkschaften offen. Gleichzeitig werden in einem einjährigen Forschungsprojekt die Bedürfnisse und Anliegen der neuen Selbständigen und freien DienstnehmerInnen erforscht. Ein Beratungstermin bzw. die Teilnahme am Forschungsprojekt kann telefonisch unter der Tel. Nr. 01/534 44/404 oder über die E-Mail-Adresse flexpower@oegb.at vereinbart werden.

"Mit FlexPower bieten wir ab sofort den freien Dienstnehmern und den neuen Selbständigen im Rahmen unserer Handlungsmöglichkeiten ein spezielles Service. Gleichzeitig fordern wir Parlament und Regierung auf, endlich etwas zur Verbesserung der Situation dieser beiden Beschäftigungsgruppen zu tun. Neue Selbständige und freie DienstnehmerInnen müssen in den vollen sozial- und arbeitsrechtlichen Schutz einbezogen werden", so Steinkellner abschließend.

ÖGB, 7. November 2001
Nr. 929

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Willibald Steinkellner

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