"Die Presse" - Kommentar: "Gratwanderung auf einem Gipfel" von Hans Kronspiess

Ausgabe vom 6.11.2001

WIEN (OTS). Es war nicht gerade die feine englische Art, mit der Großbritanniens Premier Tony Blair zum informellen Afghanistan-Gipfel am Sonntagabend zunächst nur die Großen aus Deutschland und Frankreich nach London geladen hatte. Zumindest seit dem Genter EU-Gipfel vom Oktober müßte Blair genau wissen, daß eine exklusive Zusammenkunft von Briten, Deutschen und Franzosen den kleinen Mitgliedsstaaten sauer aufstößt.
Und gerade beim sensiblen Thema Sicherheitspolitik kann man das verstehen - vor allem auch in Österreich, wo auf Fragen der Einbindung in ein europäisches Sicherheitssystem stets mehr emotional denn rational reagiert wird.
Dennoch sind die jetzigen Unmutsäußerung aus kleinen EU-Staaten über das Londoner Treffen überzogen. Bei allem Verständnis für die Sensibilität der "Kleinen" sollte man nämlich eines nicht vergessen:
Vielleicht kann man ja - bei einigem guten Willen - inzwischen von einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Union sprechen, die Javier Solana mit fleißiger Pendeldiplomatie zu managen versucht. Eines aber existiert in der EU nach wie vor noch nicht:
Ein gemeinsame operative Sicherheitspolitik; eine schlagkräftige EU-Truppe ist noch nirgends in Sicht.
Nur drei Länder sind bis jetzt bereit, sich auch militärisch schon etwas weiter vorzuwagen. Und dies sind nun einmal Großbritannien, Deutschland und Frankreich. Warum also sollten sich diese drei, wenn sie in der EU militärisch schon mehr als andere zu geben bereit sind, nicht auch die Freiheit nehmen, sich sicherheitspolitisch enger zu koordinieren?
Tony Blair hat sich zweifellos mit dem von ihm initiierten Gipfel in London auf eine Gratwanderung begeben. Links und rechts des britisch-deutsch-französischen Weges blicken kaum beteiligte EU-Zuseher ängstlich auf Fortschritte in der Sicherheitspolitik.
Daß sie solche erkennen können, kann man sich für eine gemeinsame EU-Sicherheitspolitik, die diesen Namen durch Taten auch verdient, nur wünschen. Vielleicht sind ja dann die heute noch unbeteiligten "kleinen" Zuseher eines Tages bereit, die drei Großen militärisch zu begleiten.

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