"Kleine Zeitung" Kommentar: "Korfu" (von Hans Winkler)

Ausgabe vom 03.11.2001

Graz (OTS) - Der Bundespräsident vertritt die Republik nach außen." Dieser Satz im Artikel 65 unserer Verfassung klingt so schön und eindeutig.

Ebenso eindeutig ist aber auch, dass nach dem Willen der Verfassungsgeber die gesamte Politik auch die Außenpolitik von der Bundesregierung geführt wird.

Deshalb hat es immer wieder Querelen über die Außenpolitik und
die einmal dazugehörenden Reisen zwischen Bundespräsident und Regierung gegeben.

In den Jahren der Bundespräsidentschaft von Kurt Waldheim hatte sich der damalige Bundeskanzler Franz Vranitzy daran gewöhnt, die Republik nach außen hin zu vertreten.

Als Thomas Klestil 1992 ins Amt kam, übernahm er auch wieder die Rolle der Vertretung des Landes nach außen.

Schon zwei Jahre später, 1994, kam es erwartungsgemäß zum schweren Konflikt. Es ging darum, wer auf der griechischen Insel Korfu bei der Unterzeichnung des EU-Vertrags Österreich vertreten dürfe.

Klestil zog damals den Kürzeren. Er durfte wegen der außergewöhnlichen Bedeutung des Ereignisses nach Korfu mitfahren, für Österreich handelten dort aber der Kanzler und die Regierung. ****

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