SPINDELEGGER: KEINE SILBE IST WAHR!

Schüssel und Ferrero-Waldner sind im Ausland geachtet und geschätzt

Wien, 1. November 2001 (ÖVP-PK) Mit Klarheit und Entschiedenheit trat der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Klubobmann der ÖVP, Abg. Dr. Michael Spindelegger heute, Donnerstag, der Kritik entgegen, die in einem angeblichen "Geheimdossier", über das in der Zeitschrift News berichtet wird, an den außenpolitischen Tätigkeiten von Bundeskanzler Schüssel und Außenministerin Ferrero-Waldner geübt wird. "Bei all den außenpolitischen Kontakten, die ich selbst als außenpolitischer Sprecher der ÖVP habe und pflege, ergibt sich ein eindeutiges Bild: Das, was in diesem Dossier behauptet wird, ist nicht einmal mit einer Silbe wahr", so Spindelegger.****

Bundeskanzler Schüssel werde in den Kreisen der Staats- und Regierungschefs nicht nur geachtet, sondern überaus geschätzt. Dies habe sich nicht zuletzt beim Cosac-Treffen (Konferenz für europäische Angelegenheiten, Sonderausschuss der Mitgliedstaaten) am 4./5. Oktober diesen Jahres in Brüssel einmal mehr bewiesen, wo der Vorsitzende des Europäischen Rates den österreichischen Bundeskanzler bezüglich Fragen der EU-Reform ungefragt zitiert und bestätigt hatte. Auch die Außenministerin sei allerorten gerade für ihre Sachkompetenz und ihre engagierte Art, österreichische Anliegen zu vertreten, äußerst geschätzt. "Als Berufsdiplomatin mit internationaler Erfahrung kommt der Außenministerin viel Aufmerksamkeit zu, ihre Besuche und Beiträge werden durchwegs positiv gesehen", stellte Spindelegger klar.

Darüber hinaus seien die außenpolitischen Kompetenzen und Vertretungsaufgaben von Bundeskanzler, Ministern und Bundespräsident in der Bundesverfassung klar geregelt. "Darüber muss es keinen Streit geben. Zwistigkeiten sind gesteuert und an den Haaren herbeigezogen", ist Spindelegger überzeugt.

Für Spindelegger stellen sich angesichts der Veröffentlichungen von News allerdings grundlegende Fragen: Gibt es das zitierte Papier tatsächlich? Und wenn ja, wer ist der angeblich "gut informierte Diplomat", von dem das "Dossier" stammen soll? "Dieser Herr oder diese Dame sollte sich im Sinne der Fairness, Courtoisie und politischen Korrektheit zu diesem Schreiben bekennen, dann wird man sehr schnell den mangelnden Wahrheitsgehalt feststellen, belegen und aufklären können", schloss der ÖVP-Politiker.
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