SCHWARZENBERGER: GRÜNER BERICHT 2000 KANN SICH SEHEN LASSEN

Kritik von SPÖ-Agrarsprecher entbehrt jeder Grundlage

Wien, 31. Oktober 2001 (ÖVP-PK) "Irritiert" reagierte ÖVP-Abg. Georg Schwarzenberger, Obmann des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft im Nationalrat, auf einen offenen Brief von SPÖ-Agrarsprecher Heinz Gradwohl zum Grünen Bericht 2000: "Die Behandlung und ‚Enderledigung’ des Grünen Berichtes im Landwirtschaftsausschuss entspricht eindeutig der Geschäftsordnung des Nationalrates", betonte Schwarzenberger dazu heute, Mittwoch.****

Zur Vorgeschichte: Heinz Gradwohl von der SPÖ hatte in einem Schreiben kritisiert, dass der Grüne Bericht 2000 auf Wunsch der Regierungsfraktionen nicht im Plenum des Nationalrates diskutiert, sondern bereits im Ausschuss enderledigt und damit quasi der "öffentlich parlamentarischen Diskussion" entzogen werden soll. ÖVP-Abg. Schwarzenberger stellt dazu klar: "Wir haben uns hier nichts gewünscht, sondern handeln nach Paragraph 28b der Geschäftsordnung. Außerdem sind Ausschüsse, in denen Berichte enderledigt werden, öffentlich zugänglich, ja Medienvertreter werden dazu sogar eingeladen." Zum Thema "Endbehandlung von Berichten" in den Ausschüssen meint Schwarzenberger weiter: "Noch im letzten Wirtschaftsausschuss hat sich ein SPÖ-Abgeordneter beschwert, dass die Landwirtschaft mit einem BIP-Anteil von 2,4 Prozent gegenüber Wirtschaftszweigen wie dem Tourismus mit 16 Prozent Anteil am BIP in Plenardebatten überrepräsentiert ist."

Der Grüne Bericht 2000 dokumentiere für das Jahr 2000 einen grundsätzlich positiven Trend der Einkommensentwicklung in der österreichischen Land- und Forstwirtschaft, so der Salzburger Bauernbund-Mandatar Schwarzenberger. "Im Bundesdurchschnitt habe das bäuerliche Einkommen je Familienarbeitskraft im vergangenen Jahr 171.535 Schilling gegenüber 155.609 Schilling im Jahr 1999 betragen", zitierte Schwarzenberger aus dem Inhalt.

"Der Grüne Bericht wird also sehr wohl entsprechend seiner großen Bedeutung für Bauern, Bäuerinnen und den Konsumenten im Nationalrat behandelt", schloss Schwarzenberger.

Zu bestellen ist der Grüne Bericht 2000 im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Tel.:
01/71100-2077 oder 6888 ) oder unter www.gruener-bericht.at. (Schluss)

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