Adamovich zu Neutralitätsdebatte: "Ein Trauerspiel"

3. Vorausmeldung zu NEWS 44/01 v. 31.10.2001

Wien (OTS) - Kritik übt der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Ludwig Adamovich, an der derzeit laufenden Neutralitätsdebatte. In einem Interview in der morgen erscheinenden Ausgabe von NEWS spricht er wörtlich von einem "Trauerspiel". Deutliche Worte findet der VfGH-Präsident zu den jüngsten Äußerungen des Bundeskanzlers: "Das mit den Lipizzanern und den Mozartkugeln ist als Betriebsunfall zu bezeichnen. Das war nicht glücklich".

Adamovich fordert die Politiker auf, in Sachen Neutralität zu einer "geordneten Vorgangsweise im Parlament" zu gelangen: "Mein Vorschlag: Zuerst Analyse, und dann die politische Frage klären. Das sollte von den Politikern entschieden und nicht auf 'österreichisch' behandelt werden."

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