"Die Presse"-Kommentar: "Das Mozartei" (von Andreas Unterberger)

Ausgabe vom 27./28.10.2001

WIEN (OTS). Mozartkugeln sind eine wunderbare Verführung. Die Lipizzaner sind eine Augenweide. Beides gilt auch heute noch so wie in der Vergangenheit. Was soll an der Neutralität also schlecht sein, wenn dem Bundeskanzler gerade diese Dinge als Vergleich für die österreichische Verfassungsinstitution einfallen?
Der Mut des Bundeskanzlers, am Nationalfeiertag auch Unpopuläres anzuschneiden, ist anzuerkennen. Die Metapher ging jedoch voll daneben. Dennoch ist auch jene Option, die viele andere Politiker an Stelle Wolfgang Schüssels gewählt hätten, nicht sehr weitsichtig:
nämlich von der Neutralität gar nicht zu reden.
Denn auch wenn sie als politische Strategie nur noch in der Gedankenwelt Heinz Fischers und vieler Grüner eine Rolle spielt, so ist sie doch zweierlei: geltendes Recht und populär.
Daher ist die Neutralität auch ein doppeltes Problem. Vor allem steht die Regierung ihretwegen mit einem halben Fuß im Kriminal, wenn sie amerikanischen Kampfflugzeugen den Überflug genehmigt. Obwohl es für dieses Verhalten auch die Zustimmung der großen Opposition gibt. Obwohl jeder andere Beschluß Österreich in hoffnungslose Isolation stürzen würde. Obwohl eine klare Mehrheit der Österreicher für diese Überflüge eintritt.
Daß diese Bürger bei anderen Umfragen mit meist noch klarerer Mehrheit für die Neutralität eintreten, stört sie offenbar nicht. Aber Bürger dürfen sich widersprüchlich verhalten, Politiker sollten dies nicht tun.
Daher wäre es das Sauberste, wenn die drei großen Parteien ihren neuen Basiskonsens auch verfassungsrechtlich absichern würden. Daher wäre es enorm verantwortungsbewußt, wenn auch der Bundespräsident wieder so - nämlich offen und kritisch - über die Neutralität reden würde, wie in seiner ersten Amtsperiode.
Aber man sollte skeptisch bleiben: Der Populismus - also die große Verführung jedes Politikers, nicht nach den richtigen Entscheidungen zu suchen, sondern den Menschen nach dem Maul zu reden, - dieser Populismus ist allzuoft stärker als die Verantwortung. Und mißglückte Vergleiche mit Mozartkugeln machen aus den Kugeln nur ein faules Ei.

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