AMA stellt Aussagen zur Hanfförderung richtig

Kritik an Verkürzung der Anmeldefrist wird zurückgewiesen

Wien, 25. Oktober 2001 (AIZ). - Die Agrarmarkt Austria (AMA) wies heute Vorwürfe der Kärntner FPÖ, die von einer =willkürlichen Verkürzung der Anmeldefrist für die EU-Hanfförderung4 gesprochen hatte, zurück. "Die Europäische Kommission hat die Marktordnung Hanf im Juli 2000 geändert. In diesem Zusammenhang wurde die Einreichfrist für die Kaufverträge und Verarbeitungsverträge, die Voraussetzung für diese Hanfförderung sind, vom 31. Juli 2001 auf den 30. Juni 2001 vorverlegt", stellt die AMA fest. ****

Die Marktordnungsstelle verweist in diesem Zusammenhang auf Art. 8 Abs. 3 letzter Unterabsatz der VO (EWG) Nr. 1164/89, wo unter anderem festgelegt wird, dass der Zahlstelle die Kopie des Vertrags sowie der Verarbeitungsverpflichtung spätestens am letzten Tag des jeweiligen Wirtschaftsjahres, auf jeden Fall vor Gewährung der Beihilfe vorzulegen ist. Art. 12 Abs. 3 der VO (EG) Nr. 1673/00 regelt, dass das Wirtschaftsjahr 2000/2001 für Faserflachs und Hanf am 30. Juni 2001 endet.

Alle Förderungswerber informiert

"Die AMA hat dahingehend alle Förderungswerber schriftlich informiert und mit diesem Schreiben darauf hingewiesen, dass die Unterlagen entsprechend früher einzureichen sind. Da es sich in diesem Fall um eine vorgegebene Fallfrist handelt, kann eine Nachreichung der Unterlagen nicht akzeptiert werden", so die Agrarmarkt Austria.

Die überwiegende Mehrheit der Antragsteller habe fristgerecht die Unterlagen vorgelegt. In dieser Angelegenheit habe die AMA auf Grund der EU-rechtlichen Vorgaben keinen Ermessensspielraum.

Weiters weist die AMA darauf hin, dass rund 400 Landwirte um diese Maßnahme angesucht und lediglich fünf Antragsteller aus Kärnten diese fristgerechte Abgabe versäumt haben.

Falsche Behauptungen über AMA-Verwaltung

Ebenso zurückgewiesen wird die Behauptung, dass "28 % der für die Bauern zur Verfügung stehenden Fördermittel für die Verwaltung der AMA aufgewendet werden". Die AMA teilt dazu mit, dass im Bundeshaushalt für 2001 und 2002 jeweils ein Bundesbeitrag von ATS 508 Mio. für die AMA vorgesehen ist. Dem stehe ein Volumen für Ausgleichszahlungen von ca. ATS 18 Mrd. gegenüber. Aus diesem Grund seien diese behaupteten Zahlenspiele nicht nachvollziehbar. Generell wird festgehalten, "dass die AMA um eine möglichst einfache, transparente, landwirtschaftsnahe und gesetzeskonforme Leistungsabwicklung bemüht ist".
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

http://www.aiz-pressedienst.com
FAX: (01) 535 0438

AIZ - Agrarisches Informationszentrum, Pressedienst
Tel: 01/533-18-43, e-Mail: pressedienst@aiz-in.com

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | AIZ/AIZ