VP-Ulm zu Rossauer Lände: Häupl, Schicker und Benke haben mutwillig das Verkehrschaos ermöglicht

ÖVP überreicht Schicker 20.000 Protestmails

Wien (ÖVP-Klub) "Der Wiener Verkehrsstadtrat hat nicht die geringste Ahnung, wie dem Verkehrsaufkommen in Wien beizukommen ist", beschrieb VP-Gemeinderat Wolfgang ULM in seiner heutigen Rede vor dem Wiener Gemeinderat die Verunsicherung von Verkehrsstadtrat Schicker. "Sie haben keinen Masterplan und offenbar nicht einmal einen Stadtplan", kritisierte ULM den Verkehrsstadtrat. Anlass für die Debatte war die Rücknahme der Parkspur auf der Rossauer Lände.***

Während seiner Rede überreichte ULM dem Wiener Verkehrsstadtrat 20.000 E-Mails empörter Bürger, die gegen den Schildbürgerstreich auf der Rossauer Lände protestierten. "Die Stadt Wien war offenbar nicht einmal mehr fähig die Summe der Proteste zu verarbeiten", so ULM. Kurzfristig hatte das Magistrat Wien den E-Mail-Server der ÖVP gesperrt, weil sie mit der Zahl an E-Mails überfordert war.

"Es gab kaum eine Protestaktion der Wiener VP, die derartig viel Zustimmung bei der Bevölkerung gefunden hat", berichtet ULM von den tagelangen Protesten der VP auf der Rossauer Lände. "Das ist ein Sieg der Bürgergesellschaft und ein Beweis dafür, dass man mit Engagement und Information der Bürger derart unsinnige Projekt abstellen kann."

Als Hauptverantwortliche für das missglückte Experiment auf der Rossauer Lände nannte ULM neben dem Alsergrunder Bezirksvorsteher Benke, noch den Wiener Verkehrsstadtrat Schicker aber auch den Wiener Bürgermeister Michael Häupl: "Sowohl Häupl, als auch Schicker hätten diesen Unsinn von Anfang an verhindern können." Der Schaden des Experiments habe ja nicht nur tatsächliche Kosten von 100.000 Schilling verursacht, sondern auch zu einem volkswirtschaftlichen Schaden von ingesamt 15 Mio. Schilling geführt. Diese Summe hatte der ÖAMTC mittels einer Staukostenrechnung errechnet. "Es grenzt an eine Verhöhnung des Bürgers, wenn Benke nun eine Übernahme der Kosten durch den Bund fordert. Es handelt es sich zwar tatsächlich um eine Bundesstrasse, Straßenerhalter und -verwalter ist aber selbstverständlich die Stadt Wien." Formal sei damit die Stadt Wien verantwortlich, moralisch gesehen müsste eigentlich der Bezirksvorsteher die Kosten übernehmen.

"Es stellt sich in Wien leider zunehmend heraus, dass absolute Mehrheiten auch absolute Macht bedeute, die offenbar der Keim für Machtmißbrauch ist. Es ist aber erfreulich, dass die Wienerinnen und Wiener sich das immer weniger gefallen lassen", so ULM abschließend.

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