Grüne zur Zukunft der Wiener Kinos

Änderung der Vergnügungssteuerregelung

Wien, 19. 10. (OTS) Die Grünen sprechen sich für eine Änderung der Regelung der Vergnügungssteuerabgabe für Kinos aus, um die Vielfalt der Wiener Kinolandschaft zu erhalten und vor allem den kleineren Stadtkinos Chancen für die Zukunft zu sichern. Demnach sollen Kinos bis zu einem Bruttotagesumsatz von 40.000 Schilling bzw. bis zu 1000 Sitzplätzen von der Vergnügungssteuer befreit werden, darüber hinaus gehende Umsätze sollen ansteigend besteuert werden. Bei Mehrsaalkinos sind die entsprechenden Einnahmen für alle Säle zusammenzurechnen. Die Erträge der Vergnügungssteuer sollen wieder zweckgewidmet zur Förderung der kleineren Kinos verwendet werden. Dies sagte Klubobmann Mag. Christoph Chorherr am Freitag in einem Pressegespräch der Grünen.

Der Multiplexboom, der auf ein Versagen der Wiener Stadtplanung der Koalitionsära zurückzuführen sei, stelle eine massive Bedrohung der kleineren Stadtkinos dar. Anstatt die derzeitige Form der Wiener Kinoförderung fortzuschreiben, solle die Stadt auf einen bereits 1987 - damals gemeinsam mit den Grünen - ausgearbeiteten Gesetzesentwurf von Stadträtin Brigitte Ederer zurückgreifen, der dann auf Druck der Wirtschaftskammer und des Koalitionspartners ÖVP nicht verwirklicht worden sei. Demnach soll die Prädikatisierung von Filmen als Voraussetzung für die Befreiung von der Vergnügungssteuer ersatzlos gestrichen werden (unter anderem wurden aus diesem Titel für den Kassenrenner "Titanic" keine Vergnügungssteuer entrichtet) , andererseits die Steuer an der Größe und dem Ertrag der Kinos ausgerichtet werden. Der Steuersatz soll für den Tagesumsatz von 40.000 bis 70.000 Schilling sechs Prozent betragen, für die nächsten 30.000 Schilling acht Prozent, ab 100.000 Schilling zehn Prozent. Mit den erzielten Erträgen sollen Zuschüsse und Prämien an Kinos bis zu 1000 Sitzplätzen nach entsprechenden Kriterien vergeben werden:
Werbezuschüsse für Kinos, die ihr Programm selbst bewerben, Programmzuschüsse für österreichische Filme, für Kinderprogramme, für Dokumentarfilme, Filme im Original mit Untertiteln sowie für Retrospektiven und Sonderveranstaltungen. Generell sollen Kinos gefördert werden, die Filme abseits des Mainstreams zeigen. (Schluss) gab

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