Pilz: Sicherheitsdoktrin-Entwurf für Parteiverhandlungen kaum geeignet

Keine neuen Ideen, Koalition kennt nur Abfangjäger und Nato

Wien (OTS) Als "oberflächlichen, in sich widersprüchlichen Text mit tiefschwarzer Handschrift", bezeichnet der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz in einer ersten Stellungnahme den Koalitionsentwurf zur Sicherheitsdoktrin.

"Abfangjäger und NATO - mehr ist der Koalition zur neuen sicherheitspolitischen Lage nicht eingefallen. Die alten Strukturen bleiben, die neuen Ideen fehlen", so Pilz. Den vorliegenden Entwurf halten die Grünen für Parteienverhandlungen kaum für geeignet.

Die Grünen werden daher einen eigenen Vorschlag zur Neuorientierung der Sicherheitspolitik präsentieren.

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