Österreichischer Städtebund - Statistik/Volkszählung/Meldewesen

100. Sitzung des Fachausschusses für Statistik am 15. Oktober 2001

Wien, (OTS) Zu ihrer 100. Sitzung kamen am Montag die Mitglieder des Fachausschusses für Statistik des Österreichischen Städtebundes ins Wiener Rathaus. Zentraler Punkt der Beratungen war die weitere Vorgangsweise bei Reklamationsverfahren und beim Aufbau des Zentralen Melderegisters.

Zu den wesentlichen Aufgaben des Fachausschusses für Statistik zählt die Information und Abstimmung der Städte in allen statistisch relevanten Fragen, wie z.B. die Vorbereitung und Analyse der Volkszählung.

Reklamationsverfahren

46.700 Reklamationsverfahren sind allein im Bundesministerium für Inneres anhängig. Die Stadt Wien brachte 32.692 Reklamationsverfahren ein. Bundeslandgrenzen überschreitende Verfahren entscheidet das Bundesministerium für Inneres, innerhalb eines Bundeslandes trifft der Landeshauptmann die Entscheidung. Die Bearbeitung wird Monate in Anspruch nehmen, endgültige Daten werden Mitte 2002 erwartet.

Auswirkungen auf den Finanzausgleich

Das Bundesministerium für Finanzen hat mitgeteilt, dass bereits mit der 1. Auszahlung der Vorschüsse der Ertragsanteile der Länder und Gemeinden im Jänner 2002 die neuen vorläufigen Daten berücksichtigt werden. Insgesamt wandern rund 750 Millionen Schilling (54,5 Mio. Euro) zwischen den Budgets der Ländern und über 1,7O Milliarden Schilling (123,5 Mio. Euro) zwischen den Budgets der Gemeinden.

Zentrales Melderegister

Der Aufbau des Zentralen Melderegisters, nämlich die Übertragung der Agenden von den Bundespolizeibehörden zu den Städten, stellt einen weiteren Schwerpunkt der Sitzung dar. Die erste Sitzung des Fachausschusses für Statistik des Österreichischen Städtebundes fand bereits am 18. April 1958 statt. Derzeit bekleidet das Amt des Vorsitzenden Dr. Franz Satzinger, Leiter des Statistischen Amtes der Stadt Wien. Expertinnen und Experten aus den 20 größten Städten mit insg. ca. 3 Millionen Einwohner arbeiten im Fachausschuss zusammen. (Schluss) stä

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