Schneeberger: EU-Erweiterungskonferenz in St. Pölten

Landes-, Bundes-, und EU-Vertreter diskutieren mit Nachbarn

St. Pölten, (NÖI) - Der Landtagsklub der VP Niederösterreich hat eine international besetzte Tagung zur EU-Erweiterung organisiert. Es ist uns mit dieser Konferenz österreichweit das erste Mal überhaupt gelungen, dass Vertreter der verschiedenen politischen Ebenen aus den Ländern, dem Bund, der EU und Abgeordneten aus den benachbarten Beitrittskandidatenländern an einem Tisch über die EU-Erweiterung diskutieren. Damit konnten erstmals auch persönliche Kontakte von Landtagsabgeordneten zur ihrem Gegenüber im Nachbarland geknüpft werden, stellt der Organisator der Veranstaltung, VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger klar.****

Schwerpunkt der Diskussion war die Stärkung der Regionen, um Europa der Bevölkerung näher zu bringen. Es soll künftig ein Europa der vier Ebenen geben. Was auf kommunaler Ebene, auf Landes- und auf Bundesebene geregelt werden kann, soll auch dort geregelt werden. Die EU soll nur dort tätig sein, wo es in den kleineren Strukturen nicht sinnvoll ist. Ebenso ist es für die Länder notwendig, dass sie in Europa direkter Ansprechpartner für jene Bereiche sind, wo die Kompetenzen bei den Ländern liegen. Alle Diskutanten waren sich darüber einig, dass es zu einer EU-Erweiterung kommen wird und kommen muss. Es gelte in diesem Zusammenhang die Chancen zu nützen und die Risken zu minimieren, betonte Schneeberger.

Neben dem Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei, Dr. Hans-Gert Pöttering, der sich im Zuge der Sanktionen gegen Österreich als richtiger Freund herausgestellt hat, diskutierten auch Innenminister Dr. Ernst Strasser, EU-Abgeordneter Othmar Karas, der Klubobmann des ÖVP-Parlamentsklubs Andreas Khol und der Regierungsbeauftragte für die EU-Erweiterung, Erhard Busek. Die Veranstaltung soll ein weiterer Schritt dafür sein, Europa näher an die Bevölkerung zu bringen, und mit den Schwesterparteien aus den Nachbarländern eine gemeinsame Gesprächsbasis aufzubauen, so Schneeberger.

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