Schneeberger: Kindergarten- und Schulbauordnung sollen gestrichen werden

Weiterer Schritt zu einfacheren Gesetzen in NÖ

St. Pölten, (NÖI) - Ein Schwerpunkt der Landtagsarbeit des VP-Klubs ist die Vereinfachung und Reduzierung der Landesgesetze, um nach dem Motto "Näher zum Bürger - Schneller zur Sache" für ein bürgerfreundliches Niederösterreich zu sorgen. In der vergangenen Woche wurde daher von den Landtagsabgeordneten der VP NÖ ein Antrag gestellt, der die Landesregierung auffordert, die Aufhebung der Kindergartenbauordnung und der Schulbauordnung vorzubereiten. Durch eine ausgereifte NÖ Bauordnung sind viele Bestimmungen dieser Vorschriften nicht mehr zeitgemäß und daher auch nicht mehr notwendig. Doppelgleisigkeiten bei der Bewilligung von Schulgebäuden können damit vermieden werden, stellt der Klubobmann der VP NÖ, Mag. Klaus Schneeberger fest.****

Wir werden weiter den Gesetzesdschungel durchforsten, um mit schlanken, lesbaren Gesetzen die wirtschaftliche Weiterentwicklung des Landes nicht unnötig zu bremsen. Die VP NÖ hat sich zum Ziel gesetzt, Niederösterreich zu einer Top-Ten-Region in Europa zu machen. Gemeinsam mit vielen anderen Projekten kommen wir durch diese Initiative unserem gesteckten Ziel Schritt für Schritt näher, so Schneeberger.

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