WESTENTHALER (2): "Aladdin Cap reibt an seiner Wunderlampe"

Gähnende Leere in der SPÖ - Regierung wird bis zum nächsten Wahltermin durcharbeiten und noch viele Reformen durchsetzen

Wien, 2001-10-05 (fpd) - "Josef Aladdin Cap rieb an seiner Wunderlampe, heraus kam das Neuwahlgespenst", merkte FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler bei seiner heutigen Pressekonferenz sarkastisch zu den gestrigen Ausführungen des SPÖ-Klubobmanns an. ****

Allerdings interessiere das niemanden. Die Bevölkerung verlange von dieser Regierung Arbeit und nicht Neuwahlen. Westenthaler zeigte sich daher überzeugt, daß die Regierung bis zum nächsten Wahltermin durcharbeiten und noch viele Reformen durchsetzen werde. "Wir haben noch viel vor", sagte der freiheitliche Klubobmann. Eines der größten Ziele dieser Regierung sei das Nulldefizit. Auch die Fremdengesetze wolle man in diesem Herbst umsetzen, ebenso wie die Abfertigung neu mit Vorteilen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, wobei sich Westenthaler maßlos enttäuscht von den Sozialpartnern zeigte, die überhaupt keine Lösungskompetenz bewiesen hätten. In der Sicherheitspolitik wolle man die beschrittenen Wege zu Ende gehen, wie etwa nationaler Sicherheitsrat und nachhaltige Reform der inneren und äußeren Sicherheit.

Die SPÖ habe einen Tapser ins Leere gemacht und habe nur ablenken wollen davon, daß man von den Sozialdemokraten in den letzten Wochen außer gähnender Leere nichts gehört habe, meinte Westenthaler. "Mir fällt keine einzige nachvollziehbare Reformidee der SPÖ ein, egal in welchem Bereich." Die Destruktion stehe bei der SPÖ an erster Stelle, aber aktive Reformen habe man nicht gesehen, daher sei Cap in die Rolle des Aladdin geschlüpft, der an der Wunderlampe reibe. Die Regierung werde trotzdem weiterarbeiten. (Forts.)

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