Volkszählung - keine Täuschung der Bevölkerung Aufbau eines Bildungsstandregisters dient ausschließlich statistischen Zwecken

W i e n , 2001-10-05 - Die Österreicherinnen und Österreicher werden bezüglich der Aufarbeitung der Volkszählung (VZ) von der STATISTIK AUSTRIA nicht getäuscht. Es gelten extrem strenge Richtlinien des Datenschutzes und es sind alle Vorkehrungen getroffen, dass ein personenbezogenes Abfragen von Informationen nicht möglich ist. In der endgültigen Speicherung der Daten wird die Adresse nur in vercodeter Form gespeichert. Selbst wenn jemand Zugang zu diesen Daten hätte (es gibt tatsächlich von außerhalb der Statistik keine Zugriffsmöglichkeit), könnten die Personen nicht identifiziert werden. Es ist somit ein Missbrauch der Daten auszuschließen.

In der Phase der Vollständigkeitskontrolle werden - völlig getrennt von den Personenblättern - die Meldeinformationen aus den Gemeinden evident gehalten. Wie könnten sonst die Erfüllung der Auskunftspflicht und somit die Vollständigkeit kontrolliert sowie die Ergebnisse des Reklamationsverfahrens der Gemeinden berücksichtigt werden. Nach Abschluss dieser Verfahren wird bei diesen Daten jeder Personenbezug gelöscht.

Der gesamte Ablauf dieser Aufarbeitung entspricht genau den sehr strengen Vorschriften des Datenschutzes, der in den zugrundeliegenden Gesetzen (VZ-Gesetz und Meldegesetz) normiert wurde.

Das geplante Bildungsstandregister dient der Vorbereitung einer "befragungsfreien Volkszählung". Um nicht mehr diese aufwendigen, teuren und den Bürger belastenden Volkszählungen durchführen zu müssen, wurde von der Bundesregierung angeordnet, Vorkehrungen für künftige "Registerzählungen" zu treffen. Die Idee ist sehr einfach:
Daten, die in der Verwaltung ohnedies vorhanden sind, sollen auch für statistische Zwecke genutzt und nicht noch einmal erfragt werden. Eines dieser Merkmale ist der Bildungsstand der Bevölkerung.

Bitte wenden!
Dieses Merkmal über den Bildungsstand der Bevölkerung ist für die Beurteilung der Bildungssituation Österreichs im internationalen Vergleich und für die Beurteilung von Regionen und Standorten eine unbedingt notwendige Information. Da die Verwendung des Bildungsstandregisters ausschließlich auf statistische Auswertungen ausgerichtet ist, ist geplant, es nicht im Bildungsministerium, sondern in der STATISTIK AUSTRIA einzurichten. Die entsprechenden Informationen (lediglich Geschlecht, Schul- und Ausbildungsab-schlüsse) kommen jährlich anonymisiert und zusätzlich verschlüsselt von der Bildungsverwaltung.

Eine "Erstbefüllung" mit den Bildungsinformationen aus der Volkszählung erscheint notwendig, weil ansonsten dieses Bildungsregister erst nach 45 Jahren gesicherte statistische Ergebnisse über den Bildungsstand etwa der erwerbsfähigen Bevölkerung zuließe. Auch diese "Befüllung" des Registers wird den Auflagen des Datenschutzes gerecht. Das Grundprinzip der Volkszählung, die Daten ausschließlich für statistische Zwecke zu nutzen (§ 4 Abs. 2 Volkszählungsgesetz), wird dabei keinesfalls verletzt, da das Bildungsstandregister ausschließlich der jährlichen Erstellung von statistischen aggregierten Informationen über den Bildungsstand der Bevölkerung dient. Ein Zugriff auf diese Daten von Außen ist von keiner Institution möglich. Es könnte auch niemand die Daten missbräuchlich verwenden, weil jene Merkmale, die für eine Identifizierung dienen könnten, unter Aufsicht des Datenschutzrates verschlüsselt gespeichert werden.

Das gesamte Informationssystem der STATISTIK AUSTRIA ist so konzipiert, dass unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen kein Missbrauch der Daten erfolgen kann. Aber auch gegen einen kriminellen Datenmissbrauch werden in unserem Haus alle nur denkbaren Vorkehrungen getroffen. Zweifler sind gerne eingeladen, sich von der sorgfältigen sachgerechten und gesetzeskonformen Verwendung der Daten in der STATISTIK AUSTRIA persönlich zu überzeugen.

---------------------------------------------------------------- Rückfragen zu diesem Thema richten Sie bitte direkt an den Projektleiter der Volkszählung, Karl Isamberth, Tel.-Nr.: 711 28/7240 DW.

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