Zierler: ÖGB-Politik besteht aus Stimmungsmache und Destruktivität=

Wien, 2001-10-04 (fpd) - "Stimmungsmache und Justament-Destruktivität
statt Arbeit im Interesse der Versicherten: das ist die "Kernpolitik"
des ÖGB und seiner Mutterpartei SPÖ" so heute FPÖ-Generalsekretärin
Theresia Zierler zu den Versuchen von ÖGB, AK und SPÖ, die Reform des
Hauptverbandes krank zu reden.****

Auch wenn es dem ÖGB nicht gefalle, die Unvereinbarkeitsklausel sei
notwendig und richtig. Im Verwaltungsrat sei nämlich die
Gesamtinteressen der Versicherten zu beachten, daher seien
Interessenskollisionen bei leitenden Funktionären
kollektivvertragsfähiger Körperschaften, die Einzelinteressen
beachten und denen daher zwingenderweise die nötige Gesamtsicht
fehle, definitiv vorhanden. "Derartige Interessenskonflikte kann auch
der ÖGB nicht wegdiskutieren. Ohne Unvereinbarkeitsregelung zöge zwar
jeder unzweifelhaft am eigenen, kaum aber alle am gemeinsamen Strang.
Und das ginge zu Lasten der Versicherten", so Zierler.

Der Einsatz von Managern sei sogar ein wichtiger Schritt zur weiteren
Entfaltung der Selbstverwaltung, weil man davon ausgehen kann, daß
dann nach unternehmerischen Grundsätzen gehandelt würde und damit die
Mißstände, die der Rechnungshof in der Vergangenheit mehrmals
angeprangert habe, nicht mehr passieren würden. In Summe seien auch
die weiteren Kritikpunkte, die heute genannt wurden, schwer bei den
Haaren herbeigezogen.

"ÖGB und SPÖ holen sich für die Verbreitung ihrer Unwahrheiten jetzt
sogar auch noch juristische Hilfe. Anscheinend ist die Nervosität der
Gewerkschaft bezüglich ihrer Urabstimmung - oder dem, was sie
darunter versteht - schon enorm hoch. im Interesse der Versicherten
lassen wir uns eine gelungene Reform durch parteipolitisch motivierte
Polemik gewürzt mit juristischen Zerlegungsversuchen nicht
ruinieren", schloß Zierler. (Schluß)

Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat

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