Kräuter: Riesenblamage für Klubobmann Westenthaler

Forstinger wird sich doch dem Kleinen Untersuchungsausschuss stellen

Wien (SK) Nach der Ankündigung von Infrastrukturministerin Forstinger, sich doch vor dem Kleinen Untersuchungsausschuss zu verantworten, steht für SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter fest, dass es sich hierbei um eine "Riesenblamage für Klubobmann Westenthaler und den FPÖ-Klub" handle. "Die nunmehr stattfindende Flucht nach vorne der krisengeschüttelten Ministerin ist eine schallende Ohrfeige für die Bestrebungen Westenthalers, eine Aussage von Forstinger vor dem Kleinen Untersuchungsausschuss mit allen Mitteln zu verhindern", so Kräuter am Montag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Weiters geht Kräuter davon aus, dass Forstinger überhaupt die einzige Person sei, die noch Antworten auf die dringendsten Fragen in ihrem Ressort geben könne, da sämtliche zuständige Spitzenbeamte aus ihrem Ministerium ausgeschieden seien. Der SPÖ-Rechnungshofsprecher formuliert die an Forstinger am 18. Oktober zu stellenden Fragen wie folgt:

  • "Wie hoch beläuft sich der Schaden aus der extrem hohen Personalfluktuation für den Steuerzahler?"
  • "Warum wurden Spitzengehälter über drei Monate hindurch doppelt bezahlt?"
  • "Wieso beschäftigen Sie teure Pressereferenten und bezahlen darüber hinaus für eine 45-Minuten-Rede mehr als eine halbe Million Schilling an eine externe Agentur?"
  • "Warum beauftragen Sie trotz einer extrem hohen Mitarbeiteranzahl in ihrem Kabinett externe Berater zu Spitzengagen?"

Abschließend fordert Kräuter Bundesministerin Forstinger auf: "Frau Bundesminister, geben Sie uns am 18. Oktober Antworten auf diese brennenden Fragen!" (Schluss) nf/mm

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