Erste Herbstsitzung des NÖ Landtages

Aktuelle Stunde zur öffentlichen Infrastruktur

St.Pölten (NLK) - Zum ersten Mal nach der Sommerpause tritt am kommenden Donnerstag, 4. Oktober, um 13 Uhr wieder das Plenum des NÖ Landtages zusammen. Die Sitzung beginnt mit der Angelobung eines neuen Mandatars - auf Prof. August Breininger folgt der Pottendorfer Bürgermeister Helmut Doppler - und einer Aktuellen Stunde zum Thema "Die Bedeutung der öffentlichen Infrastruktur für die Regionen Niederösterreichs". Auf der Tagesordnung stehen auch die Neustrukturierung des NÖ Tonkünstlerorchesters durch Gründung einer Betriebsgesellschaft mbH und eine Änderung des NÖ Jugendwohlfahrtsgesetzes, mit der unter anderem die Möglichkeit der anonymen Geburt verankert wird. Falls der zuständige Verfassungsausschuss in seiner Sitzung am Dienstag zu einer Beschlussfassung kommt, wird auch die Änderung des NÖ Jugendgesetzes am Donnerstag behandelt. Dabei geht es bekanntlich um eine Vereinheitlichung der Bestimmungen in den Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland.

Auf der Tagesordnung für Donnerstag stehen weiters unter anderem Berichte der Landesregierung über den NÖ Fremdenverkehrsförderungsfonds im Jahr 2000, den NÖ Wirtschaftsförderungs- und Strukturverbesserungsfonds im Jahr 2000, den Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht des NÖGUS für das Jahr 2000 und die Lage der Energieversorgung in NÖ 1999.

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