"Die Presse" Kommentar: "Schadensbegrenzung" (von Christian Ultsch)

Ausgabe vom 28.9.2001

Wien (OTS) Ariel Scharon hat sich das alles ganz anders vorgestellt. Israels
Premier glaubte, er könne die Palästinenser-Führung nach den Terroranschlägen in den USA in die internationale Isolation treiben. "Unser Osama bin Laden heißt Jassir Arafat", polterte der Vorsitzende des rechtsgerichteten Likud. Doch die Gleichung (Terror = Terror) ging nicht auf. Denn Arafat bewies eine Wendigkeit, die man ihm gar nicht mehr zugetraut hätte. Schnell und unmißverständlich verurteilte der PLO-Chef die Selbstmordattenate in New York und Washington. Umgehend gab er den Befehl, die Angriffe auf israelische Ziele einzustellen. Ja, er ging sogar soweit, Blut für die Opfer der Anschläge zu spenden.
Arafat hatte schon einmal auf die falsche Karte gesetzt, 1990, als er sich nach der irakischen Invasion in Kuwait auf die Seite Saddam Husseins schlug. Er wollte und konnte nicht mehr den gleichen Fehler machen. Diesmal ergriff Arafat die Chance, um politisches Terrain zurückzugewinnen, das die Palästinenser seit den gescheiterten Friedensverhandlungen von Camp David im Sommer 2000 bei den Amerikanern verloren haben. US-Präsident Bush dankte es dem PLO-Chef: Nach monatelanger diplomatischer Brüskierung lud er ihn endlich ins Weiße Haus ein. Darauf hatte Arafat seit Bushs Amtsantritt gewartet.
Seit dem 11. September setzen die USA, mit Unterstützung der Europäer, alles daran, die Lage in Nahost einigermaßen zu beruhigen. Ein neuer Gewaltausbruch im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern ist das letzte, was die Amerikaner in der jetzigen Situation brauchen können. Denn es ist unerläßlich, daß Washington arabische Verbündete in seine Anti-Terror-Allianz einbindet. Anders wird man den radikalen Islamisten nicht beikommen können. Wenn jedoch in Nahost ungebremst weitergetötet wird, dann werden die USA die Araber nur schwer zur Zusammenarbeit motivieren können.
Genau deshalb übten die Amerikaner ungewöhnlich starken Druck auf Scharon aus, grünes Licht für ein Gipfeltreffen zwischen Israels Außenminister Schimon Peres und Arafat zu geben.
Bricht nun, da das lang herbeigesehnte Treffen Arafat-Peres über die Bühne ist, der Friede in Nahost aus? Ein Blick auf die anhaltende Gewalttätigkeiten genügt, um zu sehen, wie schimärenhaft die Hoffnung darauf ist. In der Nacht auf Donnerstag, nur wenige Stunden nach dem Handschlag zwischen Peres und Arafat, brachen in Gaza neuerlich heftige Kämpfe zwischen israelischen Soldaten und Palästinensern aus.
Ein Durchbruch ist in den kommenden Monaten nicht zu erwarten. Das höchste der Gefühle ist ein Rückgang der Gewalt, ein Waffenstillstand, der mehr oder minder eingehalten wird. Zu tief sitzt das Mißtrauen auf beiden Seiten. Ein Vorteil könnte sein, daß radikale Gruppen wie die Hamas wenigstens so viel Vernunft aufbringen, einzusehen, daß sie sich derzeit mit Selbstmord-Attentaten in Israel den militärischen Zorn der USA einhandeln.
Mit Scharon an Israels Spitze wird Arafat kein Friedensabkommen schließen können, das für die Palästinenser akzeptabel ist. So viel steht fest. Doch abgesehen davon wäre jetzt nicht einmal ein israelisches Tauben-Kabinett zu größeren Zugeständnissen bereit. Denn jedes Nachgeben würde momentan der Wahnsinns-Aktion jener Männer zugeschrieben werden, die in den USA fast 7000 unschuldige Menschen ermordet haben. Eine verquere Logik, doch im Nahen Osten ist sie Realität.
Die Losung in Nahost lautet also derzeit Schadensbegrenzung und abwarten. Zeit, die Jassir Arafat dafür nutzen sollte, um darüber nachzudenken, ob der Palästinenseraufstand, der vor einem Jahr entflammte, seinem Volk auch nur ansatzweise mehr gebracht hat als Leid und Tote.

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