Häupl: "Seriöse Diskussion über Frieden und Sicherheit gefordert!"

"Striktes Nein zum Ankauf neuer Abfangjäger"

Wien (SPW) Eine "ernsthafte, ruhige und seriöse Diskussion über Frieden und Sicherheit" forderte der Landesparteivorsitzende der SPÖ Wien, Bürgermeister Michael Häupl im Rahmen der Veranstaltung "100 Projekte für Wien" des "Team für Wien" Montag Abend im Wiener Ringturm. Nach den unfassbaren Terrorakten in den USA sei diesen wichtigen Werten weltweit eine neue Bedeutung zugekommen, so Häupl. Nun gelte es, die Situation in aller Ruhe zu analysieren und vernünftig wie angemessen darauf zu reagieren. Von scharfer Kampfrhetorik sei dringend abgeraten, betonte Häupl und warnte gleichzeitig auch vor einem "gezielten Missbrauch der Trauerstimmung und des Entsetzens der Menschen, um unter dem Deckmantel des Terrors in Österreich militärisch aufzurüsten". "Ein klares, uneingeschränktes Bekenntnis ohne wenn und aber zum Kampf gegen den Terror und des Terrorismus, aber ein striktes, entschiedenes Nein zum Kauf von teuren Abfangjägern".****

In Zeiten wie diesen stehe man in der Frage der Terror- und Kriminalitätsbekämpfung vor gänzlich neuen Gegebenheiten, die seriöser Analysen bedürfen, erklärte Häupl. Die laufende innenpolitische Debatte über den Kauf von Abfangjägern zur Verteidigung Österreichs gehe aber in die komplett verkehrte Richtung, habe man doch an der Supermacht USA deutlich gesehen, dass sie vor Terroranschlägen selbst mit noch so modernsten Geräten nicht gefeit waren.

"Der geplante Ankauf von Abfangjägern steht daher in keinem Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terrorismus und gegen Terroristen", unterstrich der Landesvorsitzende der SPÖ Wien. "Militärische Strategien, Diskussionen über einen Beitritt zur NATO sowie Aufrüstungspläne sind sinnlose Geldausgaben und stehen in keiner Relation zur derzeitigen Situation", steht für Häupl fest. "Ich verwehre mich dagegen, hier die Betroffenheit, Sorge und Angst der österreichischen Bevölkerung auszunutzen, um obstruse ‚Militärmachtphantasien' auszuleben", so Häupl abschließend. (Schluss)ng