LR Schmid: "Gute Ausgangsbasis für weitere Entwicklung"

Studie zur Sozialhilfe der Länder heute präsentiert

Bregenz (VLK) - Die vom Sozialministerium in Auftrag
gegebene Studie "Vergleich der Sozialhilfesysteme der
Bundesländer" wurde heute, Montag, in Wien der Öffentlichkeit vorgestellt. Die vergleichende rechtswissenschaftliche Studie
von Univ.-Prof. Walter J. Pfeil stellt dem Vorarlberger Sozialhilfesystem ein durchaus positives Zeugnis aus. ****

"In der Studie sehe ich eine gute Basis zur Diskussion
über die Weiterentwicklung der Sozialhilfe in den Ländern",
nimmt Soziallandesrätin Greti Schmid Stellung zu den
Ergebnissen. Allerdings seien für die effiziente materielle Existenzsicherung eine Reihe von inhaltlichen wie
strukturellen Veränderungen erforderlich. Dies sei aber nur möglich, wenn die Schnittstellen zwischen den Existenzsicherungssystemen und den anderen Bereichen der
Sozial- und Rechtsordnung verstärkt werden. Dabei sei der
Bund, und zwar auch in finanzieller Hinsicht, wieder vermehrt
in die Pflicht zu nehmen. "Ich stimme hier Professor Pfeil
zu, dass eine Vereinbarung nach Artikel-15a zwischen Bund und Ländern ein geeignetes Instrumentarium sein könnte", so
Schmid.

Die weitere Vorgangsweise wurde bereits zwischen den Landessozialreferenten und Bundesminister Herbert Haupt
akkordiert, es wurde eine Arbeitsgruppe von Vertretern des
Bundes und der Länder zur Beratung dieser Materie eingesetzt. (so/gw,nvl)

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