LR Schmid: Heimgesetz bietet Rechtssicherheit

Landtagsausschüsse werden alle Anregungen diskutieren

Bregenz (VLK) - Für Soziallandesrätin Greti Schmid ist es "grundsätzlich richtig und wichtig, dass es ein
Pflegeheimgesetz gibt, weil es Rechtssicherheit für die
Betreuten schafft und klare Pflichten für die Heimträger festlegt". Die im Zuge des Begutachtungsverfahrens
aufgetauchten Kritikpunkte und Anregungen werden nun in den zuständigen Landtagssausschüssen sorgfältig geprüft werden, kündigt Schmid an. ****

Bis Anfang September sind im Amt der Vorarlberger
Landesregierung Stellungnahmen zum Heimgesetz eingegangen.
Die Einrichtung eines Heimgesetzes hat breiteste Zustimmung gefunden. Es ist nun Aufgabe des Gesetzgebers (Landtag und Ausschüsse) sich sorgfältig mit den eingegangenen Anregungen
und Kritikpunkten auseinanderzusetzen.

Europäischen Spitzenstandard halten

Der Bedarfs- und Entwicklungsplan ist für Schmid ein unverzichtbares Instrument für eine bedarfsgerechte und zukunftsweisende Planung im stationären und ambulanten
Bereich. "Es liegt in meiner Verantwortung bei den zur
Verfügung gestellten Geldmitteln für eine treffsichere und punktgenaue Verwendung zu sorgen. Dazu ist es wichtig, den effektiven Bettenbedarf zu berücksichtigen. Es darf zu keinem Überangebot kommen, anderseits muss aber die Pflege unserer
alten und kranken Menschen auch in Zukunft garantiert und
finanziell abgesichert sein. Mein Ziel ist es, den
derzeitigen europaweiten Spitzenstandard auch in Zukunft
personell und baulich zu halten", so Schmid.
(gw,nvl

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