GROSSRUCK: REGIERUNG HAT BANKENAUFSICHT REFORMIERT UND ÖIAG-SCHULDENBERG ABGEBAUT

Zwei von SPÖ-Finanzministern verantwortete Materien heute auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses

Wien, 19. September 2001 (ÖVP-PK) Mit dem Sonderbericht über die Bankenaufsicht und dem Bericht über die ÖIAG werden in der heutigen Sitzung des Rechnungshofausschusses zwei Materien behandelt, die noch von sozialdemokratischen Finanzministern vertreten und verantwortet wurden. Darauf verwies der Vorsitzende der ÖVP-Fraktion im Rechnungshofausschuss, Abg. Wolfgang Großruck heute, Mittwoch, am Rande der Ausschusssitzung. ****

Die neue Koalitionsregierung habe es sich zur Aufgabe gemacht, die Bankenaufsicht zu reformieren. Bedauerlicher- und zugleich unverständlicherweise sei jedoch die All-Finanzaufsicht (eine weisungsfreie und unabhängige Behörde!) am Widerstand der SPÖ gescheitert, betonte Großruck. "Trotzdem ist es uns gelungen, die Bankenaufsicht effizient zu reformieren, so dass in Hinkunft Fälle wie jene der Bank-Burgenland und auch der Rieger-Bank zumindest erschwert werden."

Darüber hinaus sei es der neuen Koalitionsregierung gelungen, mittels enormer Privatisierungserlöse den Schuldenberg der ÖIAG von
86,8 Milliarden Schilling auf 27,5 Milliarden Schilling abzubauen. "Effiziente Arbeit im Interesse der Steuerzahler und der wirtschaftlichen Zukunft unseres Landes - das sind Fakten, die die Erfolge der Bundesregierung untermauern", sagte Großruck abschließend.
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