"Die Presse" - Kommentar: "Das Sowjetmuseum" von Burkhard Bischof

Ausgabe vom 11.9.2001

WIEN (OTS).
Den Kommunismus, den konnte man riechen. Und Kenner des früheren Ostblocks sagen, wer dieses Geruchserlebnis Kommunismus auch im heutigen Europa mitmachen will, der muß nach Minsk. Dort wird er zwar nicht den Kommunismus der Lenin-, Stalin- und Chruschtschow-Ära entdecken, aber doch einen Geschmack von der tiefsten Breschnjew-Zeit bekommen.
Weißrußland unter Alexander Lukaschenko - das ist ein Freiluftmuseum der Stagnation, mit zehn Millionen mehr oder weniger unfreiwilligen Statisten. Unfreiwillig? Gerade haben Lukaschenko drei Viertel der Wähler als Staatschef bestätigt, besagt das offizielle Wahlergebnis. Doch die Opposition und internationale Beobachter sprechen von einer Farce, einer Wahl, die "nicht frei und auch nicht fair" war.
Das Traurige ist, daß der Linkspopulist Lukaschenko auch in einer völlig freien und fairen Wahl wahrscheinlich eine Präsidentenwahl in Weißrußland gewinnen würde. Eben weil dieses Land eine Art sowjetkommunistisches Überbleibsel ist, fehlt hier ein demokratischer Unterbau: Eine Zivilgesellschaft gibt es nur in bescheidensten Ansätzen; die Opposition hat der brutale Machttaktiker Lukaschenko marginalisiert - offenbar schreckte er nicht einmal davor zurück, seinen Widersachern Todesschwadronen à la Lateinamerika auf den Hals zu hetzen.
Marktwirtschaft? Wofür braucht man die in Weißrußland, wenn der frühere Kolchose-Direktor Lukaschenko doch die früheren Methoden der Kommandowirtschaft bestens beherrscht. Freie Berichterstattung, unabhängige Medien? "Solche gibt es doch nirgendwo auf der Welt", sagt Lukaschenko. Überhaupt hat sich die Außenwelt, vor allem der Westen, gegen ihn verschworen. Deshalb: "Der Westen kann mich mal." Was tun mit einem solchen Museumswärter, der alles tut, um sein Land innenpolitisch zu knechten, außenpolitisch zu isolieren, wirtschaftlich immer tiefer in die Krise zu führen - und trotzdem eine Mehrheit der Landsleute hinter sich haben dürfte? Gerade 1989, 1991 und 2000 haben gezeigt: Der Widerstand gegen solche Despoten muß von innen kommen. Im Fall Weißrußland gibt es höchstens noch Putin in Moskau, der ein Wort mitreden könnte.

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