"Presse"-Kommentar: Ernst, nicht hoffnungslos (von Franz Schellhorn)

Wien (OTS). Spare in der Zeit, so hast du in der Not." Ein Spruch, in dem
zweifelsohne mehr steckt als nur lästige Erinnerungen an die ersten Ermahnungen der heutigen Großelterngeneration. Es ist nicht neu, daß Österreichs Regierungen das Ausgeben immer leichter von der Hand ging als das Sparen. Bekannt ist auch das Ergebnis: Die Staatsschulden steigen noch immer kompromißlos an, die Steuer- und Abgabenquote wurde von einem Höchststand auf den nächsten gepeitscht. Nichtsdestotrotz kann natürlich von einer Not keine Rede sein. Nie waren die Österreicher freier und wohlhabender als heute. Auch die sich immer deutlicher abschwächende Wirtschaft gibt (noch) keinen Anlaß zu verzweifeln. Immerhin dürften die Ökonomien der USA und der Euro-Zone heuer noch immer über ein Prozent wachsen. Woher also die gedrückte Stimmung, die teilweise schon in Panik ausartet?
Zu erklären ist der aufkeimende Pessimismus in erster Linie damit, daß alle relevanten Wirtschaftsräume des Globus zur selben Zeit gegen rückläufige Wachstumsraten kämpfen. Eine so unbequeme Konstellation ist erst einmal aufgetreten, und zwar in den 30er Jahren. Damals stiegen die Regierungen noch kräftig auf die Ausgabenbremse, verstärkten so den negativen Konjunkturverlauf, die Weltwirtschaftskrise war perfekt.
Ein derartig drastisches Szenario ist aus heutiger Sicht unwahrscheinlich. Es zeigt aber, daß keinesfalls salopp zur Tagesordnung überzugehen ist. Eine echte Rezession _ davon sprechen Ökonomen, wenn die Wirtschaftsleistung in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen schrumpft _ ist nämlich durchaus im Bereich des Möglichen. Die Lage ist also ernst.
Angesichts der noch sehr unsicheren Aussichten ist es gewiß richtig, daß die Bundesregierung versucht, die Lage zu beruhigen, und Krisen-Ängste nicht weiter anheizt. Der Verdacht, daß diese Kalmierungsversuche viel mehr auf Zweckoptimismus denn auf begründeter Gelassenheit beruhen, ist aber kaum zu entkräften. Allein, wo ist denn der Spielraum für Österreich, sollte es tatsächlich dicker kommen? Weitere Steuererhöhungen sind nicht mehr drin, die Rückkehr zu großangelegten Staatsinvestitionen auf Pump auch nicht. Das seit zehn Jahren in einer schweren Krise steckende Japan beweist ja, daß massive Staatsausgaben totes Geld sind, wenn die Strukturen nicht in Ordnung sind. Und daß die Strukturen auch hierzulande nicht in Ordnung sind, zeigt schon, daß viel zuwenig Geld für wichtige Infrastrukturausgaben vorhanden ist. Etwa für die Transeuropäischen Verkehrsnetze, deren Ausbau auch ohne Konjunkturdelle nötig ist. Für welche Sozialausgaben die nicht mehr zweckgebundenen Milliarden aus Mineralölsteuer und Vignettenverkauf verwendet werden, weiß wohl niemand.
Seien wir ehrlich: Österreich bleibt nur die Hoffnung auf eine rasche Erholung übergeordneter Wirtschaftssysteme. Am ehesten ist das den USA zuzutrauen. Dort hat man im scharfen Gegensatz zu Europa auch nicht den Kopf in den Sand gesteckt, sondern die drohende Krise rechtzeitig ausgemacht. Während sich in Europa Politiker darin überschlugen, den Wirtschaftsabschwung zu leugnen, wurde die US-Wirtschaft mit günstigem Geld versorgt. Zudem wird ein Teil der in guten Zeiten angehäuften Überschüsse über Steuer-Schecks unters Volk gebracht, um den Konsum in Gang zu halten.
Selbst wenn es hierzulande für Krisengerede zu früh ist, so ist es zumindest höchste Zeit für die Politik, tragfähige Konzepte für den Spagat aus Steuer-Ausfällen, die mit dem Wirtschafts-Abschwung einhergehen, und der notwendigen Budgetsanierung vorzulegen. Zwischen den Begriffen "Krankjammern" und "Gesundbeten" sollte auch noch Platz für etwas sein, was gemeinhin Wirtschaftspolitik genannt wird.

Ausgabe vom 6. September 2001

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