Kronberger: Swobodas Transit-Waterloo

Kommissionsvorschlag konnte nicht abgeschmettert werden

Strassburg, 2001-09-05, -(fpd)- "Die Konfusion um die Abstimmung über die österreichische Ökopunkteregelung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im EU-Parlament und Berichterstatter Hannes Swoboda nicht gelungen ist, eine Mehrheit gegen den Kommissionsvorschlag hinter sich zu vereinen.
Kronberger begrüßt zwar, die möglicherweise aus diesem Ergebnis entstandene "Verschnaufpause", bedauert aber in Summe das "Waterloo Swobodas".****

Kronberger: "Die Bevölkerung Österreichs wird nie verstehen könne, dass ein rechtsgültiger Vertrag durch die Europäische Kommission per Verordnung einseitig unterlaufen wird und das Europäische Parlament dieses Unrechtsvorhaben legitimiert."

Als "fast makaber" bezeichnet Kronberger Swobodas Verteidigung die FPÖ, die intensiv für die Beibehaltung der 108-Prozent-Klausel gekämpft hat, habe bei anderen Abgeordneten nicht ausreichend Überzeugungsarbeit leisten können, "wenn ein Teil seiner eigenen Fraktionskollegen ihn wie eine heisse Kartoffel fallen ließ".

Auch die österreichische Volkspartei konnte sich in ihrer Fraktion nicht zugunsten der berechtigten Anliegen Österreichs durchsetzen. "Alles in allem", so Hans Kronberger, "ein schwarzer Mittwoch für das Europäische Parlament und damit für die Demokratie in Europa". (Schluss)

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