Ettl: Die Knochenarbeit bei der EU-Erweiterung beginnt erst jetzt

Wien (SK) "Der Entschließungsantrag von Elmar Brok zur Erweiterung der Europäischen Union wird mit 29 Abänderungsanträgen gut ergänzt, die darauf abzielen, den sozialen Zusammenhalt und den sozialen Dialog in den Erweiterungsländern noch zu vertiefen", erklärte der SPÖ-Abgeordnete im Europäischen Parlament Harald Ettl Dienstag vor Journalisten in Strassburg. Ettl erstellte für den Sozialausschuss die Stellungnahmen zu den Länderberichten über Litauen, Ungarn, die Tschechische Republik, Slowenien, die Slowakei und Bulgarien. Er warnte davor, dass es bis zu einer Angleichung der sozialen Verhältnisse zwischen den Erweiterungsländern und den derzeitigen EU-Mitgliedsländern noch "ein bis zwei Generationen" dauern werde. Ettl: "Die Knochenarbeit beginnt erst jetzt." ****

Kritik übte Ettl an der unterschiedlichen Qualität der Länderberichte. "Man muss die Länderberichte so gestalten, dass man sich auskennen kann. Sie sollen die tatsächlichen Probleme ehrlich ansprechen", so Ettl.

Diskrepanzen existierten etwa zwischen der Gesetzeslage in manchen Erweiterungsländern und der tatsächlichen Umsetzung: "Rumänien hat hervorragende Umweltgesetze - aber von Erfüllbarkeit kann keine Rede sein", schloss Ettl. (Schluss) se/mm

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