Leitl setzt sich für freie Schifffahrt auf der Donau ein

Briefwechsel mit EU-Kommission - Fahrrinne der Donau bei Novi Sad soll so rasch wie möglich geöffnet werden

Wien (PWK607) - Der Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, Christoph Leitl, setzt sich mit Nachdruck für die durch politische Umstände verzögerte Öffnung der Donau bei der jugoslawischen Stadt Novi Sad ein. Reste von drei zerstörten Donaubrücken blockieren immer noch die Fahrrinne und damit den durchgehenden Schiffsverkehr auf der Donau zwischen Mitteleuropa und dem Schwarzen Meer.

In einem Schreiben an EU-Außenkommissar Chris Patten hatte der Kammerpräsident jüngst seine Besorgnis darüber mitgeteilt, dass die Schifffahrtsrinne noch nicht geöffnet ist. Wie der Generaldirektor der EU-Direktion Westlicher Balkan, Guy Legras, in einem persönlichen Antwortschreiben an Präsident Leitl festhält, hat sich die Europäische Union bereit erklärt, bis zu 85 Prozent (bis zu 22 Millionen Euro) der Finanzierung des von der Donaukommission geleiteten Projekts "Räumung der Fahrrinne" zu übernehmen. Die Europäische Kommission sei außerdem bemüht, der Donaukommission zu helfen, "politische und andere Hindernisse, die im letzten Jahr aufgetreten sind, zu überwinden". Die Donaukommission - deren Vorsitz gegenwärtig Österreich innehat - habe der Europäischen Kommission erst jüngst versichert, dass die Arbeiten so rasch wie möglich abgeschlossen werden sollen. Bereits im Herbst soll eine provisorische Fahrrinne in Novi Sad einen durchgehenden Verkehr für Fracht- und Passagierschiffe ermöglichen.

Die EU-Kommission stehe, so Legras, in dieser Frage in regelmäßigem Kontakt mit den Behörden der Bundesrepublik Jugoslawien. Die jugoslawischen Behörden haben jedoch zu verstehen gegeben, dass eine Finanzierung des Wiederaufbaus der zerstörten Sloboda-Brücke durch die Europäische Union erst in Frage komme, wenn eine Lösung zwischen Jugoslawien und der Donaukommission bezüglich der Beseitigung oder wenigstens einer regelmäßigeren Öffnung der derzeit installierten Pontonbrücke gefunden ist. In dieser Frage arbeite die Kommission eng mit dem Direktor des Räumungsprojektes, Chenevez, mit dem Architekten und den Behörden Jugoslawiens und der Stadt Novi Sad zusammen.

Nach Angaben des Präsidenten der Donaukommission, Hellmuth Strasser, dürfte der serbische Donau-Abschnitt vermutlich im Frühjahr 2002 vollständig von den Trümmern des Jugoslawien-Krieges geräumt und damit wieder unbehindert für den Schiffsverkehr passierbar sein. (hp)

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