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VSStÖ: Demokratieabbau durch Schwarz-Blau

Utl.: Sallmutter-Absetzung ein Puzzleteil im FPÖVP-Gesamtkonzept =

Wien (SK) Für den Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) ist die durch den Auszug von Hans Sallmutter manifestierte "schwarz-blaue Umfärbung des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger ein Puzzleteil im Gesamtkonzept von FPÖ und ÖVP". Für die Bundesvorsitzende des VSStÖ, Eva Schiessl, besteht die Politik der Bundesregierung aus Bildungs-, Sozial- und Demokratieabbau: "Wo demokratische Prinzipien ihrer Politik im Weg stehen, werden die schwarz-blauen Vorstellungen durch Neuorganisierung der Institutionen nach autoritärem Muster durchgesetzt", so Schiessl am Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Dies zeige sich beim Hauptverband, wo die demokratische Repräsentanz der ArbeitnehmerInnen einfach übergangen wurde, oder auch bei der geplanten neuen Universitätsorganisation, in der die demokratische Mitbestimmung aller Universitätsangehörigen massiv eingeschränkt und mittelfristig wohl die studentische Mitbestimmung abgeschafft werden soll." (Schluss) ah/mm

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